Atomwaffen: Trump will Putin treffen

Russland hält vorerst an Vertrag fest

Moskau Das Schicksal des wichtigen INF-Abrüstungsvertrags aus den Zeiten des Kalten Kriegs soll von den Präsidenten der USA und Russlands entschieden werden. Der russische Staatschef Wladimir Putin schlug am Dienstag in Moskau vor, dass er sich im November in Paris mit US-Präsident Donald Trump treffen könnte. Russland will an dem Vertrag festhalten, der Atomraketen mit kurzer und mittlerer Reichweite verbietet.

Dagegen bekräftigte US-Sicherheitsberater John Bolton bei Gesprächen in Moskau Trumps Ankündigung, aus der Vereinbarung auszusteigen, die „veraltet und überholt“sei. „Es gibt eine neue strategische Realität“, sagte der Vertraute Trumps. Zum einen habe Russland den Vertrag durch Tests eines neuen Marschflugkörpers ab 2008 verletzt. Zum anderen seien militärisch aufstrebende Staaten wie China, Nordkorea oder der Iran nicht an INF gebunden.

Das Abkommen aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Er hatte gerade für Europa mehr Sicherheit gebracht. Die USA und Russland werfen sich gegenseitig vor, den Vertrag gebrochen zu haben.

Putin schlug als Ort der Begegnung mit Trump die Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs in Paris am 11. November vor. „Natürlich wäre es sinnvoll, den direkten Dialog mit dem US-Präsidenten fortzusetzen“, sagte der Kremlchef russischen Medienberichten zufolge. Zu Trumps Vorwurf mangelnder Vertragstreue sagte er: „Für uns ist es manchmal erstaunlich zu sehen, wie die USA Russland gegenüber ohne Grund Schritte unternehmen, die wir nicht als freundlich bezeichnen können.“

Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte, ohne Alternative sei es „eine ziemlich riskante Haltung“, aus dem INF-Abkommen auszusteigen. Russland hatte bereits am Montag vor globalen Sicherheitsrisiken gewarnt, sollten die USA den Vertrag einseitig aufkündigen.