Dafür gibt die Stadt ihr Geld aus

Demnächst werden die Finanzen für 2019/20 festgeklopft. Vor allem die Sanierung von Schulen und des Theaters tragen zur Rekordhöhe bei den Investitionen bei. Das sorgt für hohe Schulden

Anfang November wird der Stadtrat die Weichen dafür stellen, für welche Projekte 2019 und 2020 Geld da ist und für welche nicht. Finanzbürgermeisterin Eva Weber (CSU) bringt am heutigen Mittwoch den Entwurf für den Doppelhaushalt im Stadtrat ein. Eine Botschaft, die sich aus dem 1600 Seiten dicken Zahlenwerk herauslesen lässt: Die Stadt investiert so viel Geld wie schon lange nicht mehr – mit etwa 140 Millionen Euro pro Jahr liegt die Stadt rund 60 Millionen Euro über dem Durchschnittswert der vergangenen Jahre. Der Großteil des Geldes fließt aber in schon bekannte Dauerbaustellen – Schulen und Theater.

● Die Generalsanierung des Theaters nimmt, nachdem bislang Vorarbeiten liefen, richtig Fahrt auf. Eingeplant sind in den kommenden zwei Jahren insgesamt 63 Millionen Euro. Der zweite große Brocken sind die Für Investitionen werden in den kommenden zwei Jahren rund 50 Millionen Euro ausgegeben. Dafür müssen auch neue Schulden aufgenommen werden. Unter anderem soll die Sanierung der maroden Fachober-/ Berufsoberschule, der LöweneckSchule in Oberhausen und des Diesel-Gymnasiums angegangen werden.

Ansonsten, sagt Weber, sei es ein „relativ ausgewogenes Paket“bei den Investitionen geworden. Für den Umbau der Grottenau-Post sind 3,7 Millionen Euro eingestellt, für die Perlach-Sanierung sind 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Auch für das Umweltbildungszentrum sind gut drei Millionen Euro vorgesehen. Relativ stark schlägt das Thema Sport auf: Der Eiskanal muss für die Kanu-WM hergerichtet werden, an der Sportanlage Süd sind 2,5 Millionen Euro für den Neubau der Umkleide vorgesehen, für den Brandschutz in der Gögginger Sporthalle sind zwei Millionen Euro eingeplant.

Im ist Geld vorhanden, um die Neugestaltung der Hallstraße vorzubereiten, die Komfortstreifen für Radler in der Maximilianstraße fertigzustellen und den Fugger-Boulevard ab 2020 in Angriff zu nehmen. Für das Thema Fahrradverkehr sind insgesamt etwa sieben Millionen vorgesehen – wohin das Geld fließt, ist noch nicht gewiss. Das Tiefbauamt hat schon eine Projektliste erstellt, etwa einen Radstreifen in der Stuttgarter Straße, einen Radweg im Lechhauser Industriegebiet und eine Verbreiterung des Radwegs am Wertachkanal Höhe Kleingartenanlage Perzheimwiese. Für die Erneuerung des Siedlerwegs (Firnhaberau) sind 1,5 Millionen Euro eingeplant, die Sanierung der Karwendelstraße ist ebenfalls eingeplant, aber für die kommenden zwei Jahre nicht durchfi- Anwohner hatten sich dort gegen die Sanierungen gewehrt, weil sie nach alter Regelung dafür zur Kasse gebeten worden wären. Inzwischen sind die Straßenausbaubeiträge bayernweit abgeschafft. Allerdings, vermerkt die Stadt, sei noch nicht klar, wie dieser Wegfall genau kompensiert wird.

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Was die Stadt an Investitionen stemmen kann, macht nur gute zehn Prozent des Gesamthaushalts aus. In den kommenden zwei Jahren wird die Stadt insgesamt jeweils etwa 1,15 Milliarden Euro einnehmen und wieder ausgeben. Der Großteil wird für laufende Kosten fällig. Ein großer Brocken ist das Der Aufwand wird von 284 Millionen Euro in diesem Jahr auf 308 Millionen Euro im Jahr 2020 steigen (in der Grafik oben tauchen sie nicht gesondert auf, sondern sind in den einzelnen Bereichen enthalten). Das liegt an Tariferhöhungen für die Beschäftigten und an Stellenmehrungen bei der Stadt. Weber sagt, dass man berücksichtigen müsse, dass Augsburg wächst. „Baugebiete müssen entwickelt, Bauanträge bearbeitet werden. Und wenn das alles steht, gibt es Mehraufwand für Straßenreinigung oder Grünpflege“, so Weber.

● Der Schuldenstand wird zum Ende des laufenden Jahres bei 421 Millionen Euro liegen. Auf die Augsburger Bevölkerung umgerechnet sind das pro Kopf um die 1430 Euro. Das ist eine Rekordsumme, verursacht vor allem durch die Sonderkredite zur Theater- und Schulfinanzierung, die zuletzt aufnanziert. genommen wurden. Die Stadt nahm die Schulden auf, um ihre Eigenanteile finanzieren zu können und sich staatliche Zuschüsse zu sichern. Ab kommendem Jahr soll der Schuldenstand wieder sinken. Ende 2020 ist vorgesehen, auf einen Stand von 406 Millionen Euro zu kommen.

● Dass die Stadt momentan nicht zu knapp haushalten muss, liegt an der guten Einnahmensituation. Benutzungsgebühren (Parken, Schwimmbadeintritt, etc.) sind dabei nicht der große Posten – entscheidend sind die Einnahmen aus der Einkommens- und Gewerbesteuer sowie die Zuweisungen vom Staat. Bei der Einkommenssteuer geht die Stadt nach Schätzungen von einer weiteren Steigerung aus. „Es spielt eine Rolle, dass die Wirtschaft gut läuft, aber man sieht auch, dass der Strukturwandel funktioniert und die Jobs höher qualifiziert werden“, sagt Weber.

Für die Gewerbesteuer fordert Pro Augsburg eine Senkung, da die Stadt seit 2016 höhere Steuern bei den Betrieben (und bei Grundeigentümern über die Grundsteuer) verlangt. Die Kassen seien voll, so Fraktionsvorsitzende Claudia Eberle. Es sei an der Zeit, die Wirtschaft zu entlasten. Weber entgegnet, dass die Gewerbesteuer unverlässlich ist. „Es kann jederzeit eine Rückzahlung anstehen. Was an Einnahmen da ist, ist das, was die Stadt braucht.“

Foto: Ulrich Wagner Ein großer Posten im Haushalt ist die Theatersanierung.