Schon ein Tweet kann Folgen haben

Behörden warnen Türkei-Reisende

Augsburg Bürgerkriege, Unruhen, Naturkatastrophen, Ausbrüche von Seuchen – das sind in der Regel Ereignisse, die das Auswärtige Amt veranlassen, Bundesbürger vor Reisen in ein bestimmtes Land oder eine Region zu warnen. Doch die Reisewarnung ist längst im digitalen Zeitalter angekommen. Am Mittwoch hat die Behörde ihre Reisehinweise – eine Vorstufe zur Reisewarnung – für die Türkei verschärft: Eindringlich wird auf die Risiken regierungskritischer Beiträge in den sozialen Medien hingewiesen.

Experten warnen schon lange davor, dass die türkischen Sicherheitsbehörden ganz gezielt Facebook, Twitter und Co. auf Kritik an der autokratischen Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan durchforsten. Auch Internet-Kommentare zu in der Türkei verbotenen Organisationen wie der GülenBewegung oder der kurdischen PKK stehen im Fokus. Schon das Liken oder Teilen eines Beitrages im Netz kann zu einer Anzeige führen und als Unterstützung einer Terrororganisation verfolgt werden. Das Auswärtige Amt verweist darauf, dass rechtsstaatliche Maßstäbe, die in Deutschland selbstverständlich sind, in der Türkei nicht vor Verfolgung und Verhaftung schützen. Das gilt für alle Staatsbürger, insbesondere aber für Türkischstämmige mit deutschem Pass. Mehr als 20 Deutsche wurden seit dem Putsch von 2016 bereits in der Türkei verhaftet.

Türkische Sicherheitsbehörden setzen gleichzeitig auf eine weitere Strategie: gezielte Denunziationen. Als besonders perfide gilt in diesem Zusammenhang die sogenannte „EGM-App“– EGM steht für „Zentralbehörde der türkischen Polizei“. Seit 2016 kann sie völlig problemlos auf das Mobiltelefon oder das Tablet heruntergeladen werden. Die Spitzel-App richtet sich an türkischstämmige Deutsche. Damit können Verwandte, Bekannte, Kollegen, aber auch Fremde ohne großen Aufwand anonym direkt bei der türkischen Polizei angeschwärzt werden. Die Grünen in Österreich forderten Anfang der Woche die Behörden ihres Landes auf, die App zu sperren.