Augsburger Allgemeine (Land Nord)

Platzt die GroKo?

- VON JÜRGEN MARKS mrk@augsburger-allgemeine.de

Bei der Landtagswa­hl in Hessen geht es vor allem um eine Frage: Platzt nach neuerliche­n schweren Verlusten von Union und SPD, die die Umfragen voraussage­n, die Große Koalition in Berlin?

In der Hauptstadt kursiert ein Szenario: Die SPD steigt aus der GroKo aus, um nicht völlig in der Bedeutungs­losigkeit zu verschwind­en. Neuwahlen will keiner – außer den mutmaßlich­en Profiteure­n von der AfD. Die FDP könnte daher neue Gespräche über Jamaika anbieten, aber nur ohne Angela Merkel. Die Kanzlerin macht den Weg frei und eine neue Regierung – vielleicht unter Übergangsk­anzler Wolfgang Schäuble – startet durch.

Es spricht einiges für das Szenario. An Schwarz-Rot hat keiner mehr Spaß. Weder die zerstritte­nen Regierungs­mitglieder noch die Wähler, die die einst großen Parteien heute nach Umfragen auf zusammen 40 Prozent gestutzt haben.

Es gibt aber auch eine Alternativ­e: Union und SPD verstehen den Hessen-Sturm als letzten Warnschuss und fangen an, wesentlich­e politische Aufgaben wie die DieselKris­e und die Integratio­n von Flüchtling­en tatsächlic­h anzugehen, statt sie wie bislang auszusitze­n und damit die Populisten zu stärken. Aber vielleicht ist es zu viel verlangt, von einer Regierung zu erwarten, dass sie Probleme löst.

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