Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Platzt die GroKo?
Bei der Landtagswahl in Hessen geht es vor allem um eine Frage: Platzt nach neuerlichen schweren Verlusten von Union und SPD, die die Umfragen voraussagen, die Große Koalition in Berlin?
In der Hauptstadt kursiert ein Szenario: Die SPD steigt aus der GroKo aus, um nicht völlig in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Neuwahlen will keiner – außer den mutmaßlichen Profiteuren von der AfD. Die FDP könnte daher neue Gespräche über Jamaika anbieten, aber nur ohne Angela Merkel. Die Kanzlerin macht den Weg frei und eine neue Regierung – vielleicht unter Übergangskanzler Wolfgang Schäuble – startet durch.
Es spricht einiges für das Szenario. An Schwarz-Rot hat keiner mehr Spaß. Weder die zerstrittenen Regierungsmitglieder noch die Wähler, die die einst großen Parteien heute nach Umfragen auf zusammen 40 Prozent gestutzt haben.
Es gibt aber auch eine Alternative: Union und SPD verstehen den Hessen-Sturm als letzten Warnschuss und fangen an, wesentliche politische Aufgaben wie die DieselKrise und die Integration von Flüchtlingen tatsächlich anzugehen, statt sie wie bislang auszusitzen und damit die Populisten zu stärken. Aber vielleicht ist es zu viel verlangt, von einer Regierung zu erwarten, dass sie Probleme löst.