Nahles stellt der Koalition ein Ultimatum

SPD will Fahrplan für weitere Ziele

Berlin SPD-Chefin Andrea Nahles will ungeachtet der personellen Turbulenzen in der CDU mit Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer intensive Gespräche über eine bessere Zusammenarbeit in der Großen Koalition führen. Sie bekam den Auftrag, zu klären, „wie die Union ihre inhaltlichen und personellen Konflikte so lösen will, dass die Regierungsarbeit davon nicht weiter negativ berührt wird“. Zudem will die SPD bis zur Jahresauftaktklausur 2019 programmatische Konflikte etwa in der Asyl- und Klimapolitik klären, da viele Bürger nicht mehr wüssten, wofür die Sozialdemokraten stehen. Bei einer Vorstandsklausur am 4. und 5. November soll ein Fahrplan beschlossen werden für eine bessere Arbeitsweise. Er soll konkrete Zeitpläne enthalten, bis wann welche Projekte beschlossen werden. Zur Halbzeit der Legislaturperiode im Herbst 2019 will die SPD beraten, ob sie die Arbeit fortsetzt.