Volker Schafitel wehrt sich gegen Sitzungsausschluss

Oberbürgermeister Gribl soll den Freie-Wähler-Stadtrat in einer Sitzung des Ältestenrats gebeten haben, sie wegen „Befangenheit“zu verlassen. Nun hat Schafitel das bayerische Innenministerium eingeschaltet

Volker Schafitel (Freie Wähler) ist ein Stadtrat, der sich zu Wort meldet, wenn er sich ärgert. Und ärgern tut sich der Augsburger häufig. Als Oppositionspolitiker im Stadtrat, sagt er, gebe es dazu auch immer wieder Gründe.

Den Herrenbach zum Beispiel. Als vor einigen Monaten dort Bäume gefällt wurden, ging Schafitel, von Beruf Architekt, mit einer Alternative zum Kahlschlag an die Öffentlichkeit. Der Hochwasserschutz könne garantiert werden, ohne dass Bäume fallen müssten, behauptete er. Ob seine Variante technisch umsetzbar gewesen wäre, blieb bis heute ungeklärt. Die Stadt jedenfalls betonte, man habe alle Alternativen geprüft, keine hätte sich realisieren lassen. Daran hält sie bis heute fest – auch wenn nach einem neuen Gutachten nun immerhin weniger Bäume geopfert werden müssen. Am Wochenende meldete sich Schafitel wieder mit zwei Anfragen zu Wort. Eine dreht sich um die Streckenführung der geplanten Linie 5. Schafitel fordert von der Stadtverwaltung, eine weitere Alternativtrasse in die Planungen einzubeziehen. Es ist ein Vorgang, wie er beinahe täglich vorkommt: Alle Parteien wenden sich regelmäßig mit Anträgen und Anfragen an die Stadtregierung, besonders häufig kommen solche Vorstöße freilich von der Opposition.

Weit ungewöhnlicher ist eine Anfrage, die Schafitel am Samstag an das bayerische Innenministerium gerichtet hat. Oberbürgermeister Kurt Gribl habe ihn Mitte Oktober wegen „Befangenheit“aus einer Sitzung des Ältestenrats ausgeschlossen. Schafitel will nun geklärt haben, „ob dieses Vorgehen konform mit der Bayerischen Gemeindeordnung ist“.

Die Einladung zur Sitzung des Ältestenrats, dem Oberbürgermeister, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende angehören, sei laut Schafitel kurzfristig gekommen. Die Tagesordnung, so der FW-Stadtrat, bestand aus fünf Punkten, als letztes stand der Punkt „Sonstiges“auf der Einladung. Bevor dieser aufgerufen wurde, habe ihn Oberbürgermeister Kurt Gribl gebeten, den Saal wegen „Befangenheit“zu verlassen.

„Worum es in dem Punkt ging, der dann beraten wurde, wusste ich zu diesem Zeitpunkt nicht“, so Schafitel. Kollegen, die im Ältestenrat saßen, teilten ihm danach lediglich mit, dass es um Schafitels „Umgang mit der Nichtöffentlichkeit“gegangen sei.

Tatsächlich hatte sich Oberbürgermeister Kurt Gribl zuletzt geärgert, dass Details aus nichtöffentlichen Sitzungen an die Öffentlichkeit gerieten, die dort nichts zu suchen hätten. Heikelstes Beispiel waren die dienstrechtlichen Maßnahmen gegen zwei Mitarbeiter der städtischen Kunstsammlungen. Mit Volker Schafitel brachte Gribl diesen Fall jedoch nie zusammen. Der Ausschluss des FW-Stadtrats aus der Sitzung des Ältestenrats habe laut Stadtverwaltung mit dem Fall Höhmannhaus auch „definitiv“nichts zu tun. Worum es stattdessen ging, sagt die Stadt mit Verweis auf die Nichtöffentlichkeit des Gremiums nicht.

Vor fünf Jahren sorgte der Umgang mit vertraulichen Informationen im Ältestenrat schon einmal für Diskussionen. Es ging um den Baupfusch im Curt-Frenzel-Stadion, auch damals waren vertrauliche Inhalte nach außen gelangt. Es ging um Inhalte eines Kommunalen Prüfberichts, der der Stadt Fehler vorgeworfen hatte. Gribl war daraufhin so verärgert, dass er die Fraktionsvorsitzenden eine „Ehrenerklärung“abgeben lassen wollte. Sie sollten darin erklären, dass sie keinen Geheimnisverrat begangen hatten. Nicht nur die Grünen wehrten sich dagegen.

Im aktuellen Fall hat FW-Stadrat Volker Schafitel noch keine Antwort von der Stadt bekommen. „Hätte ich vorher gewusst, dass ich in einem Punkt befangen sein soll, hätte ich einen Vertreter in die Sitzung schicken können“, argumentiert er. Die Stadt habe ihm dazu aber keine Chance gegeben.

Volker Schafitel