AfD schießt ein „Eigentor“

Berlin Ein Gutachter hat die AfD vor der Verwendung von Begriffen wie „Überfremdung“und „Umvolkung“gewarnt, da diese Anhaltspunkte für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz liefern könnten. In einer Zusammenfassung des Gutachtens des Rechtswissenschaftlers Dietrich Murswiek wird empfohlen, Pauschalurteile wie „Flüchtlinge sind kriminell“oder „Altparteien sind korrupt“, die bestimmte Gruppen herabwürdigen, zu vermeiden.

In den Auszügen aus dem Gutachten, das die AfD in Auftrag gegeben hatte, steht in einer Liste mit „Handlungsempfehlungen“außerdem: „Die Vermeidung von „extremistischen Reizwörtern“wie „Umvolkung“, „Überfremdung“, „Volkstod“oder „Umerziehung“. Die Zusammenfassung des Gutachtens hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig erstellt. Er leitet eine vom Parteivorstand eingesetzte Arbeitsgruppe, die Vorkehrungen gegen eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz treffen soll.