Berlin verbietet rechte Demo

80. Jahrestag der Reichspogromnacht

Berlin Die Berliner Versammlungsbehörde hat eine vom rechtsextremen Kreisen nahestehenden Verein Wir für Deutschland angemeldete Demonstration am Freitag verboten. „Die Vorstellung, dass Rechtsextremisten am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht – womöglich noch in der Dunkelheit mit brennenden Kerzen – durch das Regierungsviertel marschieren, finde ich unerträglich“, erklärte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD).

Die Versammlungsbehörde teilte dem Veranstaltungsanmelder mit, die Durchführung des Aufzugs „würde in eklatanter Weise den Sinn und moralisch-ethischen Stellenwert dieses Gedenktags negieren“. Das Verbot erstrecke sich auch auf mögliche Ersatzveranstaltungen. „Wir dürfen offenen Rechtsextremismus unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit nicht länger tolerieren“, erklärte Geisel. Der Anmelder Enrico Stubbe kündigte auf der Facebook-Seite seines Vereins an, dennoch demonstrieren zu wollen. Zudem sei er optimistisch, dass das Verbot in einem Eilverfahren noch gekippt werden könne.