Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Freie Wähler machen Tempo
Investitionsstau soll abgebaut werden
Meitingen Im Rahmen der Haushaltsklausurtagung hat die Meitinger Ratsfraktion der Freien Wähler dem „Investitionsstau“in der Marktgemeinde den Kampf angesagt. Das teilte die Partei in einer Presseerklärung mit. Fraktionschef Fabian Mehring freute sich über „grundsolide finanzielle Voraussetzungen.“Der FW-Politiker bezieht sich auf Rücklagen der Kommune, die durch eine unerwartete Gewerbesteuernachzahlung auf über 24 Millionen angestiegen waren.
„Das bärenstarke Haushaltsjahr 2018 wird aber die Bemessungsgrundlage für Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage im Jahr 2020 sein, sodass die Freude hierüber nur von kurzer Dauer ist“, warnte nicht nur Fraktionsvize Rudolf Helfert vor ungezügelten Ausgaben. Vor diesem Hintergrund beschlossen die Freien Wähler, bei der Haushaltsaufstellung auf neue Projektvorschläge zu verzichten und stattdessen auf die Umsetzung geplanter Maßnahmen zu pochen. „Projekte wie das Haus der Musik, die Dorfplätze in Langenreichen oder Erlingen, unser barrierefreier Bahnhof oder die Weiterentwicklung der Schlosswiese zu einer grünen Mitte für unsere Heimat müssen jetzt Priorität genießen. Bislang hat es allen Fraktionen nämlich nie an guten Ideen gemangelt, sondern an den Kapazitäten, sie umzusetzen“, erklärt Fraktionschef Mehring. (AL)