Scheuer: Kommunen sollen Verantwortung übernehmen

In der Dieselkrise hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angesichts immer neuer Fahrverbote an die Städte appelliert, mehr Verantwortung zu übernehmen. „Wir werden auch die Kommunen in die Pflicht nehmen“, sagte der CSU-Politiker. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere Fachminister am 3. Dezember im Kanzleramt mit Vertretern von Kommunen und kommunalen Spitzenverbänden zu einem erneuten „Diesel-Gipfel“zusammenkommen. Weil Luft-Grenzwerte in vielen deutschen Städten nicht eingehalten werden, haben bereits mehrere Gerichte Fahrverbote für ältere Diesel verhängt, die zum Teil auch schon gelten.