Unwürdiger Auftritt der AfD

Jedes Parlament in einem demokratischen Staat ist per Definition ein Ort der Kommunikation. Dort sollen zum Wohl des Volkes Argumente ausgetauscht werden. Dort soll die Regierung kontrolliert werden. Und dort soll um Lösungen gerungen werden – gerne auch mal heftig und kontrovers.

Ein Teil der AfD im Bayerischen Landtag aber scheint sich dazu entschieden zu haben, sich jeder Kommunikation komplett zu verweigern. Anders kann der würdelose Auftritt des AfD-Abgeordneten Stefan Löw kaum gesehen werden. Ausgerechnet in einer Debatte um den Umgang Bayerns mit dem Gedenkstein eines Nazi-Kriegsverbrechers tritt der offenkundig hirnlose Witzbold Löw mit einer gruselig anmutenden Gasmaske ans Rednerpult. Was er dahinter murmelte, war nicht zu verstehen. Wollte oder konnte er nichts zu dem Gedenkstein sagen? Wollte er gegen die Maskenpflicht für Abgeordnete demonstrieren? Er sagte dazu im Saal kein Wort.

Landtagsvizepräsident Alexander Hold machte glücklicherweise gleich konsequent klar, dass sich das Hohe Haus eine derartige Herabwürdigung nicht gefallen lässt. Wer nichts zu sagen hat und sich obendrein nicht einmal an grundlegende Anstandsregeln halten kann, der muss es sich auch gefallen lassen, dass ihm das Wort entzogen wird. Und er sollte sich ernsthaft überlegen, was er im Landtag eigentlich erreichen will – außer Fotos und Videos fürs Internet zu produzieren, über die dann nur andere Witzbolde lachen können.

Solche Auftritte jedenfalls disqualifizieren die AfD als Ganzes – also auch jene in der Fraktion, die mit ernst zu nehmenden politischen Zielen im Landtag sitzen.