Massenhaft Drohungen per E-Mail

Wie sich die Stuttgarter Stimmenkönigin wehrt

Stuttgart Es sind widerwärtigste rassistische und sexistische Beleidigungen, Gewaltfantasien und massive Bedrohungen, sie füllen ganze Seiten und sie haben nur ein Ziel: die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Jetzt hat die Grünen-Politikerin Konsequenzen gezogen, macht die Hetze und die Angriffe öffentlich. Aras geht auch rechtlich gegen die Verfasser der Briefe, der Droh- und Schmähmails und gegen die Hetzautoren auf Facebook und anderen Internet-Plattformen vor. Von 33 beim Landgericht Stuttgart eingereichten Anträgen auf Herausgabe der persönlichen Daten der anonymen Autoren bei Internetanbietern hat Aras in 25 Fällen recht bekommen, wie sie unserer Zeitung sagte, die Anbieter haben schnell reagiert.

Für die 54-Jährige, die in Stuttgart mit über 42 Prozent landesweit das beste Ergebnis aller Kandidaten bei der Landtagswahl in BadenWürttemberg vor vier Jahren erreichte, ist der Punkt erreicht, Hass und Hetze nicht mehr still hinzunehmen. „Ich habe das erst ignoriert und gedacht, das Netz hat nichts mit der realen Welt zu tun“, sagt sie. „Aber für mich persönlich war der Mord an Lübcke eine Zäsur. Jetzt kann und werde ich das nicht mehr ignorieren. Ich werde entschieden dagegen vorgehen. Das Netz ist keine rechtsfreie Zone.“Höhepunkte erreichten die Attacken vor allem dann, wenn Aras als Landtagspräsidentin Ordnungsmaßnahmen gegen AfD-Politiker im Parlament ergreifen musste.

Wie Aras treffen Hass und Hetze vor allem Frauen in Politik und öffentlichem Leben. Jüngst waren viele das Ziel rechtsextremer Drohmails, die mit „NSU 2.0“unterzeichnet waren. Hier will die Bundesanwaltschaft bislang die Ermittlungen aber den Staatsanwaltschaften der Länder überlassen, wie die Behörde jetzt klarstellte.