Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Nur noch zwei Frauen im Rat
Ben Matthes aus Gabelbach rückt für Julia Stöhr im Marktgemeinderat Zusmarshausen nach. Die Bürgerliste kritisiert das Vorgehen in der Verwaltung bei Anfragen
Zusmarshausen Debatten sind in einer Demokratie nicht ungewöhnlich. Auch auf kommunaler Ebene wird vielerorts gestritten und diskutiert. Dabei macht bekanntlich der Ton die Musik. Dass der in Zusmarshausen nicht der Vorstellung aller Beteiligten entspricht, wurde am Donnerstagabend in der Marktgemeinderatssitzung deutlich. Hier wünschte die Marktgemeinderätin Julia Stöhr (BLZus) ihrem Nachfolger schon mal ein „dickes Fell“, als sie ihr Mandat niederlegte.
Zu ihrem Rücktritt erklärte sie, dass sie zum einen unterschätzt habe, wie viel Zeit das Ehrenamt im Gemeinderat in Anspruch nimmt. Zum anderen prangerte sie den Umgang miteinander innerhalb des Rates an, aber auch jenen zwischen der Verwaltung und dem Gemeinderat. Bürgermeister Bernhard Uhl (CSU) habe vor einiger Zeit von den Gemeinderäten mehr Wertschätzung für die Verwaltung gefordert, sagte die promovierte Biochemikerin. „Diese Wertschätzung sollte keine Einbahnstraße sein.“Auch der Gemeinderat dürfe von der Verwaltung und vom Bürgermeister Wertschätzung und einen respektvollen Umgang erwarten. Das habe sie im vergangenen Jahr, in dem sie als Gemeinderätin aktiv war, nicht erkennen können. Für Julia Stöhr wird Ben Matthes (BLZus) in den Marktgemeinderat nachrücken. Der technische Vertriebsingenieur wohnt in Gabelbach und hat zwei Kinder. Er soll in der kommenden Sitzung vereidigt werden. Nachdem Julia Stöhr Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Kultur, Generationen und Vereine war, müssen auch die Ausschüsse in der Sitzung Ende Mai neu besetzt werden.
Bürgermeister Bernhard Uhl dankte Julia Stöhr am Donnerstagabend für ihre Arbeit im Gemeinderat und hob ihre Position als Vertrauensperson für die Kindergärten hervor. Ingrid HafnerEichner (CSU) machte darauf aufmerksam, dass nun der Frauenanteil im Gremium gesunken sei. Sie verbleibt als eine von zwei Frauen im Marktgemeinderat. Damit würden ab jetzt rund zehn Prozent des Gremiums die Hälfte der Zusmarshauser Bevölkerung vertreten, rechnete sie vor. Für sie habe der Marktgemeinderat damit einen Mangel. Frauen würden sich in so vielen Ehrenämtern engagieren, sagte Ingrid Hafner-Eichner weiter, sie sollten das auch auf kommunalpolitischer Ebene tun.
Auch die zweite Frau im Marktgemeinderat, Susanne Hippeli (BLZus), nutzte den Abend, um Stellung zur Arbeit des Gemeinderates zu nehmen. Die Fraktion der Bürgerliste Zusmarshausen hatte einen Antrag gestellt, die Marktgemeinderäte mit Gemeindebürgern gleichzustellen. Sie wollte gewährleistet haben, dass sie den gesetzlichen Auftrag des Gemeinderats erfüllen kann, die Gemeindeverwaltung zu überwachen, wie es in dem Antrag hieß.
Susanne Hippeli kritisierte, dass der Bürgermeister darauf bestehe, dass Kontaktaufnahmen der Gemeinderäte mit dem Verwaltungspersonal über seinen Schreibtisch liefen und dass er über Gesprächstermine und Gesprächsthemen bestimme. So habe Bernhard Uhl den Ablauf in einem Schreiben an die scheidende Gemeinderätin Julia Stöhr erklärt. Gegen dieses Prozedere wehrte sich die Bürgerliste
Zusmarshausen. Doch die Stellungnahme der Kommunalaufsicht beim Landratsamt machte deutlich, dass diese Vorgänge im Zusmarshauser Rathaus rechtens seien.
Die Kommunalaufsicht erklärte, dass es keinen Rechtsanspruch auf Informationen von Gemeinderatsmitgliedern außerhalb von Sitzungen gegenüber der Verwaltung gebe. Zur Vorbereitung von Gemeinderatssitzungen dürfen die Räte sitzungsrelevante Unterlagen im Rathaus einsehen. Das Kontrollrecht über die Verwaltung habe der Gemeinderat als Ganzes, nicht aber einzelne Gemeinderatsmitglieder. Wenn es um ihre eigenen Anliegen als Bürger gehe, hätten die Ratsmitglieder die Möglichkeit, die Mitarbeiter im Rathaus direkt anzusprechen, wie auch der Bürgermeister am Donnerstagabend in der Sitzung erklärte. Es sei den Gemeinderäten aber nicht möglich, mit den Anliegen anderer Bürger direkt zu den Mitarbeitern zu gelangen.
Susanne Hippeli appellierte an den Bürgermeister, die Vorgehensweise zu überdenken. Hubert Kraus (CSU) erklärte, dass die Stellungnahme der Rechtsaufsicht eindeutig sei. Es wäre an diesem Abend seiner Ansicht nach der richtige Zeitpunkt für die Bürgerliste gewesen, den Antrag zurückzuziehen.
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