Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Bläst Biberbach den Bürgerentscheid wieder ab?
Alles ist vorbereitet für die Abstimmung am 26. September. Es geht um den Blick auf Burg Markt. Doch nun soll auf einmal alles ganz anders kommen
Biberbach Kehrtwende in Biberbach? Die Einladungen sind verschickt, die Stimmzettel für das im Ort heiß diskutierte Bürger- und Ratsbegehren rund um die Bebauung am Fuß der Markter Burg sind gedruckt. Ein paar besonders schnelle Briefwähler haben sogar schon ihr Kreuzchen gemacht. War das nun alles umsonst?
Wer die Einladung zur Biberbacher Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag gelesen hatte, rieb sich kurz die Augen. Der Eigentümer des umstrittenen Grundstücks hat einen Antrag auf Einstellung des Bauleitplanverfahrens gestellt, ist der Agenda zu entnehmen. Anstatt eines Wohnhauses mit Halle hat er nun vor, an gleicher Stelle eine Maschinenhalle zu errichten.
Als Landwirt nutzt er dafür den Weg des als „privilegiertes Bauen“bekannten Ausnahmefalls im Baugesetz. Landwirte dürfen unter bestimmten Umständen betriebsnotwendige Gebäude auch im Außenbereich errichten. Einen entsprechenden Antrag habe der Landwirt beim Landratsamt gestellt, so Bürgermeister Wolfgang Jarasch. Dort werde dieser Antrag unter Einbeziehung weiterer Fachbehörden auch geprüft und gegebenenfalls genehmigt. Eine Zustimmung der Gemeinde sei dafür nicht nötig. Für Jarasch ist die Schlussfolgerung klar: „Damit haben sich die Planungsmöglichkeiten der Gemeinde erledigt und gleichzeitig auch die Grundlage für das Bürger- und Ratsbegehren.“Er gehe davon aus, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am kommenden Dienstag die Abstimmung stoppt. Die bereits im Rahmen der Briefwahl abgegebenen Stimmzettel würden ungeöffnet vernichtet.
Wie berichtet, wollte die Marktgemeinde auf Antrag des Grundstückseigentümers mit einer Einbeziehungssatzung allgemeines Baurecht auf dem Grundstück schaffen. Damit sichere man sich die Gestal
im sensiblen Bereich, so die Begründung. Dagegen formierte sich die Interessengruppe „Freier Burgblick“. Das Grundstück im Außenbereich und im Landschaftsschutzgebiet müsse frei bleiben, so die Meinung der Bebauungsgegner. Gewichtige Gründe aus Sicht des Denkmal- und Naturschutzes stünden jeglicher Bebauung entgegen, so ihre Überzeugung. Darüber entscheiden sollten die Biberbacher parallel zur Bundestagswahl beim Bürger- und Ratsbegehren am 26. September.
Doch woher rührt der Sinneswandel? Auf Nachfrage unserer Re
erklärte Grundstückseigentümer Wolfgang Fries, es sei von wenigen Einzelpersonen aus der Gemeinde massiv Stimmung gegen sein Vorhaben gemacht worden und es seien persönliche Vorwürfe gegen seine Familie erhoben worden. „Einiges davon war weit unter der Gürtellinie.“Mit der falschen Behauptung, er habe vor, zwei- bis dreireihig zu bauen, wäre man auf Stimmenfang für das Bürgerbegehren gegangen. Andere Bebauungen in unmittelbarer Nähe seines Grundstücks - und auch direkt unter dem Burgberg gelegen - hätten den Gemeinderat mit fast einstimmiger Zutungshoheit stimmung durchlaufen, klagt Fries. „Es wird wohl doch mit zweierlei Maß gemessen.“Alle Fachbehörden hätten sich positiv zu seinem Vorhaben geäußert, darunter auch die zuständige Denkmalschutz- und Naturschutzbehörde (wir berichteten).
Als „Kasperltheater“bezeichnete Herbert Quis, Sprecher der Initiative „Freier Burgblick“, die Entwicklung im Eiltempo. Es werde versucht, die laufende Abstimmung ad absurdum zu führen. Man habe wohl Angst vor dem Ergebnis der Abstimmung, so seine Vermutung. Soll am Ende das Bürgerbegehren gestoppt und danach ein neuer Andaktion lauf zur Einbeziehungssatzung gemacht werden, spekuliert man bei den Bebauungsgegnern über die Gründe des plötzlichen Richtungswechsels. Die Initiative „Freier Burgblick“werde nun prüfen lassen, ob ein Abbruch des Bürgerbegehrens überhaupt rechtens sei. Das Ziel, eine Bebauung auf dem Grundstück zu verhindern, bestehe auch bei veränderter Antragslage weiterhin. Die Lage im Landschaftsschutzgebiet verbiete eine Bebauung. Das gelte auch für Vorhaben, die unter landwirtschaftlicher Privilegierung auf den Weg gebracht würden, ist Quis überzeugt.