Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Blitzer den Stinkefinger gezeigt: 5000 Euro Strafe
Das Amtsgericht Passau hat einen Autofahrer zu einer Geldstrafe von 5000 Euro verurteilt, weil er geblitzt wurde – und dabei den Stinkefinger zeigte. Die Polizisten, die sich im Blitzerfahrzeug befanden, hatten Strafantrag wegen Beleidigung gestellt, teilten das Amtsgericht und die Staatsanwaltschaft Passau sowie die Passauer Verkehrspolizeiinspektion mit. Zu seinen Gunsten sprach aus Sicht des Gerichts, dass der 53-Jährige in der Vergangenheit noch nicht kriminalpolizeilich in Erscheinung getreten war. In einem Brief an die Polizisten habe er den Vorfall bedauert und sich entschuldigt. Es handle sich aber „um keine Bagatelldelikte“, hieß es. Und das Urteil hätte „noch drastischer“ausfallen können. Der Strafrahmen für Beleidigung sieht Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr vor: „Je nach Art und Weise des Vorfalls oder bei bereits vorbestraften Personen kann sogar eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung für eine Beleidigung in Betracht kommen.“