Europa öffnet der Ukraine die Türen

EU startet Verfahren für einen Beitritt

Brüssel Die EU-Kommission spricht sich dafür aus, die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen. „Die Ukraine verdient eine europäische Perspektive“, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in Brüssel. Nach Auffassung der Kommission habe das Land deutlich das Bestreben und Engagement zum Ausdruck gebracht, den europäischen Werten und Standards gerecht zu werden. Der kleine Nachbar Moldau habe zuletzt mit einem klaren Mandat seiner Bürgerinnen und Bürger einen entscheidenden Schritt in Richtung Reformen getan.

In beiden Ländern gibt es allerdings noch Defizite im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Korruption. Deutschland und Frankreich argumentieren, dass der Kandidatenstatus die Aufnahmeentscheidung noch nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. Die Türkei ist beispielsweise schon seit 1999 Beitrittskandidat. (AZ)