Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Emersacker verschafft sich Zeit bis zu einer Entscheidung über Windräder
Der Gemeinderat stimmt der Änderung des Flächennutzungsplans zu. Damit will das Gremium Zeit gewinnen und weitere Meinungen einholen.
Windkraft war das vorherrschende Thema in der Gemeinderatssitzung in Emersacker. 17 Zuhörer zog dieses Thema ins Rathaus. Bürgermeister KarlHeinz Mengele erklärte ganz deutlich, dass nicht über ein Windkraft-Projekt oder einen Investor diskutiert werde, sondern über ein Gesetz, das der Kommune die Möglichkeit des Handelns aus der Hand nehme. Er hatte deshalb einen Experten in die Sitzung eingeladen.
Martin Demmeler von der in Buttenwiesen ansässigen Firma GP Joule, die sich mit regenerativen Energien befasst, erläuterte das sogenannte Wind-an-LandGesetz. Die Kommunen sind dabei aufgefordert, sich Gedanken zu machen, wo Windenergieanlagen gebaut werden können. Die derzeitige 10-H-Regelung in Bayern muss nach dem neuen Gesetz nicht mehr eingehalten werden. Der Ausbau von Windenergie war durch diese Regelung nahezu lahmgelegt. Unter anderem ist bei der Errichtung einer Windenergieanlage im Wald nun ein Abstand von 1000 Metern zur nächsten Wohnbebauung möglich. Aktuell hat die Gemeinde Emersacker keine Flächen, die für Windenergie ausgewiesen sind. Nachdem der Landkreis Augsburg reich an Wald ist, wird hier eine Errichtung von Windenergieanlagen wahrscheinlich, wie zu hören war. Auch dass es sich beim Naturpark Westliche Wälder um ein Landschaftsschutzgebiet handele, stelle kein Ausschlusskriterium dar, berichtete Demmeler. Der Experte erklärte auch, dass es sinnvoll sei, insbesondere mit Eigentümern großer Waldflächen das Gespräch zu suchen. Windkraft in der Gemeinde nur zu sehen und nicht auch von ihr zu profitieren, sei nicht optimal. Er warb für die Windenergie, denn ein Windrad, das sich etwa acht Monate drehe, habe die Energie, die für seine Herstellung und Lebensdauer nötig sind, eingebracht. Etwa 8000 Menschen könnten mit der jährlichen Energieerzeugung eines Windrades versorgt werden. Auch im Hinblick auf den CO2-Verbrauch gebe es keine klimaschützendere regenerative Energieform.
Demmeler sagte dazu, Windenergie sei ein konsequenter Schritt zur Energiesicherheit und vor allem in den Wintermonaten eine gute Ergänzung zu Fotovoltaikanlagen.
Der Flächennutzungsplan sei im Bereich der Windenergie nicht mehr das große Instrument der Kommunen. Die Entscheidungshoheit liegt ab dem kommenden Jahr beim Regionalplan. Die Rechtssicherheit eines Flächennutzungsplans sei damit fraglich, so Demmeler. Sinnvoller sei es, sich darauf zu konzentrieren, wo es Potenzialgebiete gibt, und auf Grundstückseigentümer zuzugehen,
um gemeinsam etwas zu entwickeln.
Noch bis zum 31. Januar gab es die Möglichkeit, den Flächennutzungsplan zur Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergie zu ändern. Dieser muss bis Anfang 2024 rechtskräftig sein. Tut die Gemeinde dies nicht, hat sie keine Steuerungswirkung mehr. Die Gemeinderatsmitglieder diskutierten, ob es sinnvoll sei, den Flächennutzungsplan zu ändern, wohl wissend, dass es keine Steuerungsmöglichkeiten mehr gebe. Rund 12.000 Euro würde eine Flächennutzungsplanänderung, die ins Auslegungsverfahren geht, kosten. Mit 9:4 stimmte der Gemeinderat schlussendlich für die Änderung des Flächennutzungsplans – auch um Zeit zu gewinnen. Es soll nun der Rat eines neutralen Rechtsbeistands eingeholt werden, um zu klären, ob es sinnvoll ist, in das Verfahren einzusteigen. Der Bürgermeister betonte noch einmal, dass damit keine Fläche festgelegt werde und mit dem Beschluss auch noch kein Geld ausgegeben sei.
Gemeindetraktor: Der reparaturanfällige Gemeindetraktor wird durch ein Neufahrzeug ersetzt. Nachdem das Unternehmen, von dem das jetzige Fahrzeug stammt, ein Angebot vom Januar 2022 aufrechterhält und den alten Traktor in Zahlung nimmt, entstehen der Gemeinde für das neue Fahrzeug mit bewährter Technik Kosten von rund 53.000 Euro. Liefertermin ist im kommenden Winter. Der Gemeinderat stimmte der Anschaffung einstimmig zu.
Feuerwehrfahrzeug: Von einer gemeinsamen Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs mit den Wehren aus Binswangen und Bonstetten ist Emersacker inzwischen wegen der unterschiedlichen Anforderungen und Wünsche, die jede der drei Feuerwehren hat, wieder abgekommen.