Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Warum sind wir nicht stolz?
Zu „Faeser drückt bei Abschiebungen aufs Tempo“(Seite 1) vom 10. Januar:
Warum drängt Frau Faeser nicht auf ein Gesetz, das die legale Migration in unserem Land regelt? Warum sind wir nicht stolz darauf, dass so viele Migrantinnen und Migranten zu uns kommen wollen? Und nutzen dies aus, indem wir sie in unseren Arbeitsmarkt integrieren? Die meisten der Flüchtlinge, die zu uns kommen, sind nicht arbeitsunwilliger als wir selbst. Wir sollten alles tun, damit alle Geflüchteten, die Arbeit suchen, auch eine finden können. Ein Begehren, das auch viele Unternehmerinnen und Unternehmer teilen. Und eine Sicherheit haben möchten, dass die Migrantinnen und Migranten, die sie bei sich eingestellt haben, auch bleiben dürfen. Sie werden sonst weggehen aus unserem Land, wenn sie keine Arbeitskräfte mehr finden. Und die Parteien in ihrer Migrationspolitik einer Gruppierung nachlaufen, die sich als Alternative für Deutschland ausgibt. Eine Alternative, die zur Deindustrialisierung unseres Landes führen wird.
Darauf bedarf es einer deutlichen Antwort des Staates und der demokratischen Zivilgesellschaft. Die Losung muss auch hier lauten: nie wieder! Das heißt auch, dass wir für den Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention und des Individualrechts auf Asyl eintreten müssen. Statt den Abbau von Flüchtlingsrechten zu betreiben, müssen daher vor allem demokratische Parteien wieder zu Maßnahmen und zu einer Sprache zurückfinden, die den Schutz und die Integration von Flüchtlingen und Migranten in den Mittelpunkt rückt und nicht deren Abwehr und Ausgrenzung.
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Augsburg