Augsburger Allgemeine (Land West)
Strasser Villa: Ab heute gibt’s Post von der Stadt
Bürgerentscheid Erstmals in Gersthofen Briefwahl ohne Antrag möglich
Gersthofen
Post von der Stadt erhalten viele Bürger in Gersthofen heute oder in den nächsten Tagen: Denn die Wahlunterlagen zum Bürgerentscheid über den Erhalt der StrasserVilla im Stadtzentrum wurden gestern versandt. Und diese bieten erstmals einen besonderen „Komfort“.
Wie berichtet, findet am Sonntag, 12. Februar, der Bürgerentscheid zum Abriss der Strasser-Villa statt. Sowohl die Bürgerinitiative „Werte erhalten, Neues gestalten“als auch Investor Peter Pletschacher haben bereits ihre Plakate im Stadtgebiet aufstellen lassen. Erstmalig in Gersthofen kommt beim Bürgerentscheid ein neues Wahlverfahren zum Einsatz, welches die direkte Briefwahl ermöglicht, ohne wie bisher einen Antrag stellen zu müssen. Wer dennoch zur Urne gehen möchte, kann dies weiterhin in zwei Wahllokalen tun.
Mehr als 16700 wahlberechtigte Gersthofer werden aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Um zu einem rechtsverbindlichen Ergebnis zu kommen, müssen insgesamt mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten für „Ja“oder „Nein“stimmen, nur so wird das notwendige Quorum erreicht. Es genügt daher nicht, wenn insgesamt nur ein Fünftel der Berechtigten abstimmt, außer diese sprechen sich ausnahmslos alle für eine Möglichkeit aus. Das Ergebnis des Entscheids hat eine rechtliche Bindungsfrist von einem Jahr, doch Bürgermeister Michael Wörle verspricht: „Über den eindeutigen Willen der Bürger werde ich persönlich mich nicht hinweg setzen.“Beim Bürgerentscheid gehe es lediglich um die Frage, was auf den freien Grundstücken im Zentrum passieren soll. Es geht nicht darum, wie die Straßenführung aussehen wird oder ob es generell einer Verkehrsberuhigung in der Stadtmitte bedarf. „Diese Frage klären wir in der Verwaltung und den jeweiligen Ausschüssen, unabhängig vom Bürgerentscheid.“
Die Gersthofer SPD begrüßt die Entscheidung des Stadtrats, für den Bürgerentscheid die Briefwahl zuzulassen. Dadurch werden laut der Ortsvereinsvorsitzenden Janine Hendriks „mit Sicherheit mehr Bürger erreicht und die Entscheidung wird repräsentativer“.
Im Mittelpunkt der Diskussionen bei der Bürgerinitiative „Werte erhalten, Neues gestalten“steht derzeit die Vorbereitung des Bürgerentscheids. Neben dem Erhalt der Strasser-Villa sollen einige weitere Schwerpunkte den Bürgern vermittelt werden.
Es sind dies der Erhalt des schützenswerten Baumbestandes rund um die Strasser-Villa sowie die Eigentumsfrage, heißt es in einer Pressemitteilung. So sei vielen Bürgern darüber hinaus nicht klar, dass mit der Strasser-Villa bei deren Veräußerung auch das Grundstückseigentum zwingend auf den Investor Pletschacher übergehen müsse. Es sei aber unbedingt notwendig, das Grundstück als Vorbehaltsfläche für künftige Planungen zu erhalten. Auch deshalb komme ein Verkauf nicht infrage.
Investor Peter Pletschacher wiederum betont, dass das Grundstück der Strasser-Villa nicht von der Stadt verkauft werden solle: „Die Stadt bekommt dafür das unmittelbar anschließende Grundstück im Tausch.“
Den Vorwurf der Bürgerinitiative, er übe auf die Bürger und den Stadtrat Druck aus, weist er zurück: „Bauherr, Stadt und Stadtrat arbeiten an der besten Lösung für das Zentrum.“