Augsburger Allgemeine (Land West)
Massenproteste begleiten Start von Präsident Trump
USA Das gab es noch nie: Amtsantritt mobilisiert weltweit Millionen Demonstranten. Das Weiße Haus attackiert die Medien
Washington Begleitet von massiven Protesten nimmt US-Präsident Donald Trump die Amtsgeschäfte auf. Millionen von Menschen marschierten in vielen Städten in den USA und rund um den Erdball gegen Trump – noch nie ist einem gerade angetretenen US-Präsidenten ein derart gigantischer Widerstand entgegengeschlagen. Unmittelbar nach seiner Vereidigung hatte der Republikaner begonnen, die Politik seines Vorgängers Barack Obama rückgängig zu machen. Am Wochenende verschärften Trump und sein Sprecher ihre Fehde mit den Medien.
Allein in Washington versammelten sich Hunderttausende zu einer der größten Demonstrationen in den USA seit langem. Noch größer, auf 750 000 Menschen, wurde die Menge in Los Angeles geschätzt. Hohe Zahlen wurden auch von AntiTrump-Demos in London und Paris gemeldet. Sie forderten die Wahrung von Menschen- und Bürgerrechten und traten gegen Hass und Intoleranz ein.
Trumps grimmige Antrittsrede ist in der Welt aufmerksam registriert worden. Er sagte unter anderem: „Vom heutigen Tag an wird es nur noch ,Amerika zuerst‘ heißen, ,Amerika zuerst‘.“Vom Zustand der USA zeichnete er ein tiefschwarzes Bild. In einer seiner ersten Amtshandlungen unterschrieb Trump eine Anordnung, mit der die Gesundheitsreform „Obamacare“rückgängig und die flächendeckende Gesundheitsvorsorge in den USA abgeschafft werden könnte. Von Trump und seinen Republikanern versprochener Ersatz dafür ist aber noch nicht in Sicht. Für heute und die kommenden Tage sind weitere Erlasse Trumps zu erwarten, für die der Präsident den Kongress nicht braucht. Ihre Stoßrichtung dürften der Mauerbau zu Mexiko, Grenzsicherheit generell und Handel sein.
Ausländische Politiker reagierten verhalten. Kanzlerin Angela Merkel mahnte einen Umgang mit Respekt auf der Basis gemeinsamer Werte an. Japans Regierungschef gratulierte Trump „von Herzen“und freute sich auf Zusammenarbeit, um „Frieden und Wohlstand der AsienPazifik-Region sicherzustellen“. Papst Franziskus wandte sich gegen ein zu schnelles Urteil über Trump. „Ich denke, wir müssen erst einmal abwarten.“
Das angespannte Verhältnis Trumps zu den Medien verschärfte sich weiter. Der Präsident sagte bei einem Besuch der CIA, die Medien hätten die Zuschauerzahl bei den Feierlichkeiten zur Amtseinführung absichtlich zu niedrig dargestellt. Er befinde sich im Krieg mit den Medien, sagte er und fügte hinzu: „Teile von ihnen sind die unehrlichsten Kreaturen auf der Erde.“Später drohte sein Sprecher Sean Spicer im Weißen Haus sogar mit Konsequenzen. „Es wird viel über die Verantwortung der Medien geredet, den Präsidenten zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte Spicer. „Und ich bin hier, um Ihnen zu sagen, dass dies eine Zweibahnstraße ist. Wir werden die Medien ebenfalls rechenschaftspflichtig machen. Das amerikanische Volk hat Besseres verdient.“Vergleichende Luftaufnahmen kurz vor den Vereidigungen belegen, dass die Besucherzahl bei Obamas Amtseinführung 2009 viel höher gewesen war. Spicer nannte die Bilder manipulativ. Allerdings sind die Bildausschnitte identisch.
In der Politik berichten wir über die Proteste in Washington und anderen amerikanischen Städten. Dort erfahren Sie auch mehr über die ersten Schritte des Präsidenten im Amt und warum sein zehnjähriger Sohn ihm zeitweise die Show stahl. Im
Kommentar befasst sich Jens Schmitz mit dem Verhältnis von Donald Trump zur Wahrheit.
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