Augsburger Allgemeine (Land West)
Ein großer Auftrag an das Bauamt
Etat 2017 Diedorf hat in diesem Jahr viel vor. Das könnte sich auf den Schuldenstand auswirken
Diedorf
Mit den rechnerischen Größen ist das so eine Sache: Wer im Haushaltsansatz der Marktgemeinde Diedorf liest, dass die Schulden bis zum Jahresende von aktuell 766 000 Euro auf eventuell 4,59 Millionen Euro ansteigen könnten, der bekommt vielleicht einen Schreck. Dabei könnte ein derart gestiegener Schuldenstand durchaus sein Positives haben. Kämmerer Herbert May erläuterte jetzt auf der Gemeinderatssitzung: „Die Schulden steigen nur so stark, wenn wir alle Projekte, die wir uns vorgenommen haben, auch umsetzen können.“
Was üblicherweise wenig wahrscheinlich ist. Der größte Posten im Vermögenshaushalt ist nämlich dem Bau der Kindertagesstätte in Hausen zugedacht. Durch die Verzögerungen in der Planung und damit auch im Bau wird aber kaum in diesem Jahr bereits die komplette angesetzte Investitionssumme von 2,96 Millionen Euro benötigt werden.
So war das auch bereits im vergangenen Jahr. 2016 hätte der Schuldenstand bereits, bei Umsetzung aller geplanten Projekte, von 400 000 Euro auf 2,27 Millionen Euro steigen können. So weit ist es aber nicht gekommen, viele Vorhaben gingen nicht so schnell voran, wie zunächst von den Gemeinderäten gewünscht. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben, und so sagte WfD-Fraktionssprecher Daniel Fendt in der Sitzung: „Wenn man die Aufgaben ansieht, die vor uns liegen, dann wird es schwer sein, die Verschuldung zu halten.“In diesem Zusammenhang hätte der Fraktionsvorsitzende der CSU, Thomas Rittel, gerne eine Liste von der Verwaltung, bei welchen Gebäuden und Liegenschaften der Gemeinde in den kommenden Jahren mit dem normalen Unterhalt oder aber mit einer teuren Sanierung zu rechnen ist. Allerdings: Das Bauamt ist ohnehin stark belastet, wie berichtet hatte Ende vergangenen Jahres zudem der Bauamtsleiter gekündigt.
Im vergangenen Jahr war der Vermögenshaushalt der Gemeinde nur noch mit 4,7 Millionen Euro angesetzt (nach 6,4 Millionen Euro für 2015), mit der Begründung: Man wolle nur so viel investieren, wie das Bauamt auch abarbeiten könne. Nun liegt der Vermögenshaushalt bei 7,4 Millionen Euro, 5,6 Millionen sind dabei reine Bauprojekte. Weitere größere Posten darin sind unter anderem knapp 200 000 Euro für die bereits mehr als 20 Jahre alte Schmuttertalhalle und 177 000 Euro für die Mehrzweckhalle in Anhausen. Hier soll, wie berichtet, der Anbau ersetzt werden. Knapp 1,4 Millionen Euro setzt der Kämmerer für Infrastrukturprojekte an, unter anderem die Wohnbauförderung im Baugebiet Höhenstraße in Hausen sowie in den Straßen-, Brückenund Wegebau. Fast eine Million Euro steht der Gemeinde in diesem Jahr für den Erwerb von Grundstücken zur Verfügung.
Gestiegen ist nicht nur der Vermögens-, sondern auch der Verwaltungshaushalt der Gemeinde. Hier liegt der Ansatz bei 15,5 Millionen Euro nach 14,2 Millionen Euro für 2016. Wie üblich, sind dabei unter anderem die Personalkosten von 4,1 auf 4,3 Millionen Euro gestiegen: Neue Tarifvereinbarungen und weiteres Personal, vor allem in der Kinderbetreuung, sind die Gründe. Gestiegen ist der Verwaltungshaushalt aber auch aus positiven Gründen: Er habe sich „getraut“, so Kämmerer Herbert May, auch bei konservativer Rechnung nun wiederum zwei Millionen Euro bei der Gewerbesteuer anzusetzen. Das sei eine Konsequenz aus der wirtschaftlichen Lage.
Und auch der Teil der Einkommensteuer, der von den Diedorfern in die Gemeindekasse gespült wird, ist nun mit 6,7 nach 6,4 Millionen Euro angesetzt. Gestiegen sind zudem die Schlüsselzuweisungen, das sind Gelder aus staatlichen Kassen für die Kommunen: Sie liegen 2017 bei 1,5 Millionen Euro nach 1,2 Millionen Euro 2016. Abgeben muss die Gemeinde aber auch wieder einen Teil der Einnahmen an den Landkreis Augsburg: Das werden 2017 ganze 4,6 Millionen Euro sein nach 4,7 Millionen Euro im Jahr davor. Der Marktgemeinderat hat dem Haushalt 2017 einstimmig zugestimmt.