Augsburger Allgemeine (Land West)
Das Volk soll über Verbleib in EU und Euro entscheiden
Der österreichische Rechtspopulist Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat damit schon 2013 in seinem Land den politischen Gegner provoziert.
Die konkrete Zahl 200 000 scheint nicht in Stein gemeißelt, denn der der AfD-Programmkommission, Albrecht Glaser, spricht im Nachhinein gegenüber Zeit Online von einem redaktionellen Fehler. Der Hintergrund: Bevor er sowie die beiden Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen den Entwurf öffentlich präsentieren, hat eine Befragung der Mitglieder zu einzelnen Kernpunkten stattgefunden. Und da hat sich nur eine Minderheit von 35 Prozent für die Nennung einer Zahl ausgesprochen.
Apropos Mitsprache: „Wiederherstellung der Demokratie in Deutschland“ist Kapitel eins des Programms überschrieben. Die AfD fordert Volksentscheide nach dem Schweizer Vorbild, um damit den Wählern das Recht zu geben, nicht nur den Bundespräsidenten direkt zu wählen, sondern auch bereits beschlossene Gesetze zu ändern oder abzulehnen. Dahinter steckt auch die Absicht, das Volk über den Verbleib in der Eurozone und gegebenenfalls – nach britischem Vorbild – auch der Europäischen Union abChef