Augsburger Allgemeine (Land West)
Ein Extra-Bonus für Pflegekräfte
Corona Der Bundestag hat eine Reihe weiterer Maßnahmen beschlossen, um Folgen der Pandemie für Millionen Menschen abzufedern. Auch soll mehr getestet werden. Die Regeln im Überblick
Berlin Mehr Corona-Tests, ein Extra-Bonus für Pflegekräfte, höheres Kurzarbeitergeld: Der Bundestag hat am Donnerstag eine Reihe weiterer Maßnahmen beschlossen, um die Folgen der Pandemie für Millionen Menschen abzufedern. Nach den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) sollen auch für zu Hause betreute Pflegebedürftige, für pflegende Angehörige und für Arbeitslose Erleichterungen kommen. Der Bundesrat muss den Gesetzespaketen noch zustimmen.
Im Bundestag bemängelte die Linke, dass eine Corona-Prämie nur an Beschäftigte in der Altenpflege gezahlt werden soll. FDP und Grüne warnten vor zu weitgehenden Befugnissen des Gesundheitsministeriums. Die AfD warf der Großen Koalition vor, mit ihrer Krisenpolitik Angst, Hysterie und Depression zu erzeugen. Spahn verteidigte die Maßnahmen.
Die neuen Regeln im Überblick: ● Kurzarbeitergeld Wer länger in Kurzarbeit muss, soll statt bisher 60 oder 67 Prozent (für Menschen mit Kindern) des letzten Nettolohns künftig ab dem vierten Monat des
Bezugs 70 oder 77 Prozent, ab dem siebten Monat 80 oder 87 Prozent erhalten. Gezählt wird rückwirkend ab März. Wer seitdem auf mindestens 50 Prozent Kurzarbeit war, soll somit ab Juli und Oktober mehr Geld bekommen. Die Regelung gilt aber nur bis Jahresende. Die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Arbeitnehmer in Kurzarbeit werden zudem vom 1. Mai bis 31. Dezember bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens erweitert.
● Arbeitslosengeld Aufgrund der derzeit geringen Aussichten auf dem Arbeitsmarkt soll das Arbeitslosengeld für diejenigen um drei Monate verlängert werden, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai 2020 und dem
31. Dezember 2020 enden würde.
● Pflegebonus Beschäftigte in der Altenpflege sollen in diesem Jahr eine gestaffelte Prämie von bis zu 1000 Euro bekommen. Die Höhe richtet sich nach Funktion und Arbeitszeit. Die Kosten werden mit rund einer Milliarde Euro veranschlagt. Länder oder Arbeitgeber können auf bis zu 1500 Euro aufstocken, die steuerfrei bleiben würden.
● Testen und melden Im Umfeld besonders gefährdeter Menschen soll mehr getestet werden, etwa in Pflegeheimen. Außerdem sollen Tests auf Kassenkosten auch symptomunabhängig gemacht werden können. Künftig müssen Labore und Ärzte den Gesundheitsämtern neben Verdachtsfällen einer Infektion, bestätigten Fällen und Todesfällen auch negative Testergebnisse melden.
● Unterstützung in der Pflege Pflegeunterstützungsgeld
als Lohnersatz für Arbeitnehmer, die kurzfristig Angehörige pflegen müssen, wird bis Ende September 20 statt zehn Tage lang gezahlt. Das Recht, wegen einer akuten Pflegesituation in der Familie nicht zur Arbeit zu gehen, wird ebenso auf 20 Tage verlängert. Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1, die daheim betreut werden, sollen zudem den monatlichen Entlastungsbetrag von 125 Euro, der für bestimmte Aufwendungen gedacht ist, befristet auch flexibler einsetzen können. Nicht in Anspruch genommenes Geld soll länger angespart werden können.
● Grippe-Vorsorge Eine größere Reserve an Impfstoff für die kommende Grippesaison soll verhindern, dass eine große Grippewelle mit der Behandlung von Corona-Patienten in Kliniken zusammentrifft.
● Privatpatienten Die Krise könnte viele privat versicherte Selbstständige und Kleinunternehmer zwingen, wegen finanzieller Probleme in einen günstigeren Basistarif ihrer Krankenkasse mit weniger Leistungen zu wechseln. Sie sollen einfacher in den Ursprungstarif zurückwechseln können.