Nach Krach im Kreistag: ÖDP wehrt sich

Warum sich die ÖDP zu Unrecht angegriffen fühlt

Landkreis Augsburg Die Vorwürfe von FW, CSU und SPD wegen der Gründung einer Ausschussgemeinschaft mit der Linkspartei will die ÖDP nicht auf sich sitzen lassen. „Wir verwahren uns aufs Schärfste gegen den Vorwurf, die Kreispolitik nicht ernst zu nehmen“, so die ÖDP-Vorsitzende und Kreisrätin Gabriele Olbrich Krakowitzer. Ihre Partei arbeite seit zwölf Jahren äußerst ernsthaft im Kreistag mit. Falsch sei auch die Äußerung von Landrat Martin Sailer (CSU), dass der Kreistag bisher nicht richtig arbeiten konnte, denn die Vertreter der früheren Fraktion FDP/Die LINKE behalten ihre Ausschusssitze bis zur neuen Bestellung bei.

Olbrich-Krakowitzer zeigt allerdings Verständnis für die Verärgerung von Freien Wählern, CSU und SPD über die späte Anmeldung der neuen Ausschussgemeinschaft. Dadurch wurde die bereits vorbereitete Neuverteilung der Ausschusssitze überraschend blockiert (wir berichteten). Dass die Mitteilung so spät kam, lag laut Olbrich-Krakowitzer am Linken-Kreisrat Maximilian Arnold. Dieser habe erst die Zustimmung der Basis und des Kreisvorstandes einholen müssen. Vorher durfte nichts nach Außen dringen.

In einer Presseerklärung unterstreicht Olbrich-Krakowitzer noch einmal, weshalb ihre Partei in den Kreistagsausschüssen vertreten sein will. Wer nicht offiziell Ausschussmitglied ist, könne an den tagsüber stattfindenden Sitzungen nur teilnehmen, wenn hierfür Urlaub oder Überstunden genommen würden, während Ausschussmitglieder die Arbeitszeit ersetzt erhalten.