Grundstückseigentümer müssen mehr zahlen

Zusmarshausen hat die Steuer für bebaubare Grundstücke zum Jahresbeginn erhöht

Zusmarshausen In Zeiten knapper Kassen müssen viele Gemeinden genauer aufs Geld schauen. Auch in Zusmarshausen läuft die Suche nach neuen Einnahmequellen und Einsparmöglichkeiten derzeit auf Hochtouren. Nicht immer ist das Ganze von Erfolg gekrönt. Das zeigt der Versuch, die Vereinszuschüsse zu kürzen (siehe eigenen Artikel). Die Anhebung der Grundsteuer B gelang dem Marktgemeinderat am Donnerstagabend hingegen auf Anhieb.

Immer wieder hatte die Verwaltung der Marktgemeinde darauf hingewiesen, dass der Verwaltungshaushalt 2021 und wahrscheinlich auch in den kommenden Jahren ein Defizit aufweise. Das heißt im Klartext, dass Zusmarshausen seine laufenden Ausgaben im Moment nicht aus eigener Kraft decken kann.

Eine Möglichkeit, die Einnahmen zu erhöhen, sah der Gemeinderat in der Anhebung der Grundsteuer B. Sie betrifft bebaubare Grundstücke und beträgt seit Beginn der 1980erJahre 345 Prozent. Geschäftsleiter Walter Stöckle erklärte in der Marktgemeinderatssitzung, dass Zusmarshausen

mit diesem Wert unter dem schwabenweiten Durchschnitt von 392 Prozent liege und unter dem landesweiten Durchschnitt von 394 Prozent.

Susanne Hippeli (BLZus) gab zu bedenken, dass der Durchschnitt der Gemeinden mit einer vergleichbaren Einwohnerzahl bei 338 Prozent liege. Sie warnte davor, die Grundsteuer B unter diesen Umständen zu stark anzuheben. Die Gemeindeverwaltung hatte dem Rat Zahlen für eine Anhebung auf 375 Prozent, 395 Prozent und 400 Prozent vorgelegt. Susanne Hippeli fragte, warum nicht auch die Grundsteuer A angehoben werde. Für sie habe das etwa mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung zu tun. Das sah auch Thomas Günther (FWV) so.

Die Grundsteuer A wird für landund forstwirtschaftlich genutzte Flächen verlangt. Nach den Berechnungen der Gemeindeverwaltung sind die Einnahmemöglichkeiten hier geringer. Trotzdem einigte sich der Marktgemeinderat darauf, in einer der kommenden Sitzungen darüber abzustimmen, ob auch die Grundsteuer A erhöht wird.

Mit seinem Vorschlag, sofort über die Grundsteuer A abzustimmen, konnte Harry Juraschek (BLZus) sich an diesem Abend nicht durchsetzen. Zu groß waren die Bedenken, dass dabei ein Formfehler begangenen werden könnte, weil das Thema nicht auf der Tagesordnung stand.

Mit elf Jastimmen einigte sich der Marktgemeinderat in der Sitzung schließlich darauf, die Grundsteuer B in Zusmarshausen von 345 Prozent auf 395 Prozent zu erhöhen. Damit nimmt die Gemeinde nach derzeitigem Ansatz 854.700 Euro ein. Das sind 108.200 Euro mehr als bisher. Die Erhöhung gilt ab Jahresbeginn 2021.

Symbolfoto: Bernhard Weizenegger