Augsburger Allgemeine (Land West)
Stadtrat wird im Internet übertragen
Bürger können die Sitzungen live mitverfolgen
Die Sitzungen des Stadtrats werden ab dem Frühjahr live über die städtische Homepage für die Öffentlichkeit übertragen werden. Die spätere Abrufbarkeit von Sitzungen über eine Mediathek ist vorläufig nicht geplant, könnte in eingeschränkter Form für einige Tage aber vielleicht ab Sommer kommen. Eine dauerhafte Abrufbarkeit, die auch noch Jahre später die Positionierung von Stadträten nachvollziehbar machen würden, gilt aus Sicht des Datenschutzes aber als problematisch.
Die Stadtverwaltung hatte Ende 2020 alle 60 Stadträte um ihr Einverständnis gebeten. In einer schriftlichen nicht öffentlichen Befragung erklärten sich alle Räte mit den Aufnahmen einverstanden. Das war die Voraussetzung für die Übertragungen, weil alle Räte die Möglichkeit haben sollen, sich unbefangen zu äußern. Durch die Übertragung hätten sich manche Ratsmitglieder darin eingeschränkt sehen können. Faktisch, merkten die Stadträte im Organisationsausschuss am Donnerstag an, werde aber wohl eher das Gegenteil passieren, wenn Stadträte immer ans Rednerpult schreiten, um bei Wortmeldungen auch im Internet sichtbar zu sein. Auch die Reden könnten länger werden.
Zunächst sollen feststehende Bilder von Oberbürgermeisterin, Referentenbank/Rednerpult und dem kompletten Sitzungssaal zu sehen sein. Aufnahmen von gerade vortragenden Stadträten an ihrem jeweiligen Platz wären deutlich aufwendiger und teurer. Sie werden wohl erst ein Thema, wenn die Stadt die Sanierung des Sitzungssaals in Angriff nimmt, die coronabedingt zuletzt geschoben wurde. Grundsätzlich sind Sitzungen von Ausschüssen und Stadtrat öffentlich. Für Zuschauer sind Plätze vorgesehen. Speziell für Berufstätige oder mobilitätseingeschränkte Menschen wäre eine Übertragung aber eine einfachere Möglichkeit, den Sitzungen zu folgen.
Die Übertragungen für die Öffentlichkeit sind unabhängig von den Überlegungen des Freistaats zu sehen, Sitzungen künftig auch für die Ratsmitglieder als Online-Veranstaltungen zu ermöglichen. Im Februar soll ein entsprechender Gesetzentwurf eingebracht werden. Wie die Kommunen damit umgehen, ist ihnen selbst überlassen. Im Januar wurde die Stadtratssitzung in Augsburg aus Gründen des Infektionsschutzes abgesagt und durch eine Sitzung des wesentlich kleineren Hauptausschusses mit reduzierter Tagesordnung ersetzt.