Augsburger Allgemeine (Land West)
Kripo ermittelt weiter zur SchmidAkademie
Justiz Im Jahr 2019 gab es eine Razzia, später stellten die Privatschulen der Einrichtung den Betrieb ein. Das katholische Schulwerk übernahm das Gebäude. Während die Ermittlungen noch laufen, ist eine Sache vom Tisch
Es war ein Paukenschlag, als im November 2019 Ermittler der Kriminalpolizei vor der HermannSchmid-Akademie im Stadtteil Kriegshaber auftauchten. Die Beamten brachten einen Durchsuchungsbeschluss mit, sie gingen einem Verdacht nach. Hatten Verantwortliche der Privatschul-Akademie Subventionsbetrug begangen? Die Ermittler gingen unauffällig vor, beschlagnahmten Unterlagen und Datenträger, packten sie ein und fuhren das Beweismaterial mit einem Transporter weg. Die Razzia im Schulgebäude sowie in Privaträumen der Verdächtigen läutete zugleich das Ende der Einrichtung ein, die in Augsburg seit 1988 existierte. Seither hat sich vieles verändert.
Heute gibt es an dem Standort in der Nähe der Bürgermeister-Ackermann-Straße eine Realschule, doch es ist nicht mehr wie früher die Rudolf-Diesel-Realschule. Heute heißt die Einrichtung Bischof-Ulrich-Realschule, und ihr Träger ist nicht mehr die „Hermann-Schmid-Akademie gGmbH“, sondern das Schulwerk der Diözese Augsburg. Die früheren Privatschulen an dem Standort, das Rudolf-Diesel-Technikum, die Jakob-Fugger-Wirtschaftsschule sowie die Berufsfachschulen, existieren nicht mehr. Und die polizeilichen Ermittlungen? Die dauern an, und ein baldiges Ende ist offenbar nicht absehbar.
Im Kern geht es in den Ermittlungen nach Informationen unserer Redaktion um die Frage, ob Verantwortliche der Privatschul-Akademie falsche Daten an die staatlichen Stellen gemeldet und dadurch zu Unrecht Zuschüsse bekommen haben könnten, etwa von der Regierung von Schwaben. Privatschulen erhalten Zuschüsse unter anderem für Schulmaterialien und die Ausstattung, aber auch für die Arbeit der angestellten Lehrer. Das Verfahren richtet sich gegen zwei Beschuldigte, gegen den früheren Geschäftsführer der Akademie und seine Tochter, die als Prokuristin tätig war. Ob sich am Ende die strafrechtlichen Vorwürfe im Ermittlungsverfahren erhärten lassen, die Verdächtigen also tatsächlich mögliche Straftaten begangen haben, ist indes noch völlig unklar. Die Sachlage ist komplex, die beschlagnahmten Beweismittel umfangreich.
Die Ermittlungsarbeit liegt im für Wirtschafts- und Vermögenskriminalität zuständigen Kommissariat der Augsburger Kriminalpolizei, im Polizeijargon „K3“genannt. Sobald die Ermittler den Sachverhalt hinreichend aufgeklärt haben, erstellen sie einen sogenannten Abschlussbericht und schicken ihn an die Staatsanwaltschaft. Sie entscheidet dann, wie es weitergeht, ob sie etwa Nachermittlungen für erforderlich hält, Anklage erhebt oder das Verfahren einstellt, weil sie kein strafbares Handeln sieht. Bislang liegt dieser Abschlussbericht dem Vernehmen nach noch nicht vor; ein Abschluss der Ermittlungen in den kommenden Wochen ist also unwahrscheinlich. Rechtsanwältin Daniela Rose vertritt die beschuldigte Prokuristin in dem Ermittlungsverfahren. Sie sagt, dass man sich zu dem laufenden Verfahren nicht äußern wolle – zu einem abgeschlossenen allerdings schon. Demnach habe es auch ein Ermittlungsverfahren aufgrund einer anonymen Anzeige gegeben, in der den Verantwortlichen der Akademie vorgeworfen worden war, Reinigungskräfte und Honorarlehrer nicht einmal den Mindestlohn zu zahlen. Diese Vorwürfe seien aus der Welt, sagt Rose, dieses Verfahren sei eingestellt worden. Auch betone ihre Mandantin, dass für den Bau des modernen Schulhauses im Augsburg Stadtteil Kriegshaber selbst niemals Zuschüsse geflossen seien.
Vier Monate nach der Razzia im November 2019 hatte die HermannSchmid-Akademie angekündigt, den Schulbetrieb zum damaligen Schuljahresende einzustellen, und dies auch damit begründet, dass wegen der öffentlich bekannt gewordenen Vorwürfe nicht mehr genug Lehrkräfte gefunden werden konnten. Die Schule sei zu Unrecht in ein schlechtes Licht gerückt worden, sagte die Prokuristin damals. Sollte sich der Verdacht des Subventionsbetrugs allerdings bestätigen, hätte die Schule wohl ohnehin ihre Betriebserlaubnis verloren. Nach längerer Suche nach einem neuen Träger kündigte schließlich das Schulwerk der Diözese Augsburg im Mai 2020 an, das Gebäude der Hermann-Schmid-Akademie zu kaufen und zumindest den Betrieb der Realschule weiterzuführen. Ab kommendem Schuljahr soll es zudem eine zweizügige Grundschule geben.