Augsburger Allgemeine (Land West)
Hoffnungslosigkeit liegt wie Mehltau über Syrien
Analyse Junge Männer sprühten 2011 Parolen gegen Präsident Baschar al-Assad an Häuserwände ihrer Heimatstadt Daara. Wenige Jahre später versank das Land in einem gnadenlosen Stellvertreterkrieg. Der Nahost-Experte André Bank erklärt, warum eine Lösung des
Der Syrien-Konflikt ähnelt einer dunklen, endlosen Netflix-Serie. Im Laufe des Dramas, das vor zehn Jahren begann, erscheinen immer neue Protagonisten auf der Bühne, die längst einem Schlachtfeld gleicht. Andere Akteure verschwinden, mit einem Knall oder schleichend. Allerdings ist diese Serie bittere Realität – Bombenangriffe, Gasattacken, Folter, Hunger und Elend treiben die Handlung voran. Eine Realität mit – je nach Quelle – bis zu einer halben Million Toten, zwölf Millionen Vertriebenen, die das Land verlassen haben oder innerhalb Syriens auf der Flucht sind.
Entsprechend bitter fällt die Bilanz des Syrien-Experten beim Giga
Institut für Nahost-Studien in Hamburg, André Bank, aus: „Der Blick auf Syrien löst bei mir schon lange keinen Optimismus mehr aus: das Leid, die Opfer, die Zerstörung und nicht zuletzt die Gewissheit, dass sich einer der schlimmsten Diktatoren des 21. Jahrhunderts mithilfe Russlands und des Iran militärisch weitgehend durchgesetzt hat.“
Russlands Eingreifen 2015 rettete das Regime von Diktator Baschar alAssad, das heute wieder zwei Drittel des Landes beherrscht. Neben der Provinz Idlib entziehen sich noch der Nordosten und von türkischen Streitkräften kontrollierte Zonen im Norden seiner Kontrolle. Es ist kein Geheimnis, dass Assad „jeden Zentimeter“syrischen Bodens zurückerobern will. Darüber kann der Diktator von Moskaus Gnaden aber nicht mehr selber entscheiden. Für die Bevölkerung ist das Leben in den Regionen, die in der Hand der Regierungstruppen sind, von der Angst vor der Willkür des Geheimdienstes geprägt. Wer als unzuverlässig oder gar als Gegner der Regierung gilt, lebt gefährlich. Noch unsicherer ist die Situation in der Region Idlib, dem letzten Rückzugsgebiet verschiedener islamistischer Milizen. Dort leben über drei Millionen Menschen unter katastrophalen Verhältnissen. In dem weitgehend abgeriegelten Gebiet haben radikalislamische Rebellengruppen den Einfluss gemäßigter Kräfte zurückgedrängt. Die Türkei, die lange als Schutzmacht der Opposition galt, will einen Sturm von Assad-Truppen verhindern. Ankara fürchtet einen weiteren Strom von Menschen, die in Idlib in Flüchtlingslagern leben – in der Türkei leben bereits 3,5 Millionen Syrer. Türkische Militärposten können jedoch nicht verhindern, dass russische Kampfjets auch zivile Ziele wie Kliniken, Schulen oder Marktplätze attackieren. Zuletzt allerdings blieben die Frontlinien nahezu unverändert. Seit März gilt eine, wenn auch brüchige, Waffenruhe.
„Dennoch wird die Lage von Woche zu Woche schlimmer. Wir erleben einen moralischen Zusammenbruch und Rechtlosigkeit. Es gibt wenig zu essen, kaum Treibstoff“, sagt der christliche Syrer Issa Hanna, Mitglied des Vorstands der Assyrischen Demokratischen Organisation. Nach einer Erhebung des Roten Halbmondes, des muslimischen Pendants zum Roten Kreuz, leben 90 Prozent der Syrer unter der Armutsgrenze. Katastrophal ist die Situation der Kinder. Die UN meldete am Mittwoch, dass sechs Millionen von ihnen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.
Moskau scheint entschlossen, sich einen Teil der Milliarden von Euro, die der Militäreinsatz kostet, aus dem geschundenen Land zurückzuholen. „Russland plündert die Ressourcen aus. Sie haben mafiöse Strukturen geschaffen“, beklagt Hanna, der in Augsburg lebt. Auch Bank fürchtet einen Ausverkauf. „Da geht es um den Militärstützpunkt Tartus am Mittelmeer, Ölvorkommen, den Abbau von Phosphor oder wertvolle Immobilien.“Auch der Iran versuche, sich Einnahmequellen zu sichern. Für das
Regime eine heikle Entwicklung. „Das frustriert auch syrische Nationalisten, die eigentlich Assad unterstützen. Denn selbst wenn eines Tages die ausländischen Truppen abziehen würden, wäre das Land wirtschaftlich kaum lebensfähig.“
Hanna, dessen Familie aus Qamischli kommt, einer Stadt im von kurdischen Truppen beherrschten Nordosten des Landes, fürchtet, dass noch mehr Syrer und insbesondere Christen dem Land für immer den Rücken kehren werden. Dass diese Sorge berechtigt sein dürfte, zeigt eine aktuelle Umfrage der Hilfsorganisation Save the Children unter syrischen Kindern und Jugendlichen zwischen 13 und 17 Jahren, die Zuflucht in Jordanien, im Libanon, in der Türkei und den Niederlanden gefunden haben. Danach wollen nur drei Prozent der befragten Kinder in der Türkei, neun in Jordanien sowie den Niederlanden und 29 Prozent im Libanon zurückkehren. An eine Trendwende glaubt Bank nicht. Im Gegenteil: „Die Unsicherheit, fehlende Jobs und völlige Perspektivlosigkeit werden noch mehr junge Syrer zur Flucht treiben.“Zudem hätten die syrischen Behörden damit begonnen, gezielt Grundstücke und Häuser von Familien, die das Land verlassen haben, zu enteignen. Rückkehrer, die in den Augen des Regimes als unzuverlässig gelten oder die Opposition offen unterstützt haben, müssen fürchten, verhaftet zu werden.
Die UN-Sicherheitskommission berichtet von Zehntausenden, die willkürlich in Haft sitzen, von Folter und sexueller Gewalt. Kriegsverbrechen wurden danach von den
Streitkräften Assads und deren Unterstützern, aber auch von Rebellengruppen begangen. Prozesse gegen mutmaßliche Täter vor internationalen und nationalen Gerichten bringen schreckliche Details zutage.
Die Hilfsorganisation Handicap International (HI) weist auf eine weitere Hypothek für Syrien hin. Städte wie Aleppo oder Homs sind nicht nur völlig zerstört, sondern mit Blindgängern, Sprengstoff und kontaminiertem Schutt extrem belastet. „Die Verseuchung ist so schwerwiegend, dass es Generationen dauern wird, Syrien sicher zu machen“, sagt Eva Maria Fischer von HI.
Die vagen Hoffnungen, dass die Friedensgespräche in Genf zwischen Vertretern des Regimes, der Opposition und der Zivilgesellschaft eine Lösung des Konflikts bringen könnten, haben sich nicht im Ansatz erfüllt. André Bank rechnet mittelfristig nicht mit größeren Verschiebungen: „Die Situation ist militärisch eingefroren. In den von Assads Truppen besetzten Gebieten herrscht eine Art Grabesruhe.“Gedämpft worden sei der Konflikt auch durch die Corona-Pandemie. „Russland, die Türkei und der Iran sind zu Hause von Corona hart getroffen. Da stehen neue militärische Abenteuer nicht auf der Agenda.“
Und langfristig? „Russland will die Europäer perspektivisch für den Wiederaufbau in das Land holen. Aber davon, Assad zu opfern, war zuletzt in Moskau nicht mehr die Rede.“Erwartet wird, dass der Präsident bei den für den Sommer geplanten, allerdings wohl weder fairen noch freien Wahlen wieder antritt. Bank: „Assad wird gewinnen, um dann – unterstützt von Moskau – auf seine Legitimation zu verweisen.“Mit der Unterstützung für Assad hofft der russische Präsident Wladimir Putin zwei Ziele zu erreichen: das Militär abzuziehen, aber die Kontrolle über Syrien zu behalten. „Moskau will die Europäer für den Wiederaufbau ins Land holen“, sagt Bank. Doch der Westen wird sich kaum engagieren, solange Assad
im Amt bleibt. Während Russland Exit-Strategien prüft, verfolgt der Iran eine andere Linie. „Teheran will wie im Libanon oder dem Irak auch in Syrien mit pro-iranischen Milizen präsent bleiben.“Die von Teheran gesteuerte Hisbollah ist militärisch nach Russland die wichtigste Stütze für Assad.
Auch die Türkei, die im Norden militärisch aktiv ist, wird vor Ort bleiben, um kurdische AutonomieBestrebungen zu durchkreuzen und zu zeigen, dass es ohne ihre Beteiligung keine Lösung des Konflikts geben werde. Spekuliert wird noch immer, in welche Richtung die Syrien-Politik der USA unter der Ägide des neuen Präsidenten Joe Biden gehen wird. Bank sieht erste Signale dafür, dass Washington wieder aktiver
Der Diktator will jeden Zentimeter Boden zurück
Russland will abziehen, aber die Kontrolle behalten
agieren will, zumal sich auch die schwer geschlagene Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an der Grenze zum Irak mit Anschlägen zurückgemeldet habe: „Biden hat angedeutet, dass die US-Truppen im Nordosten aufgestockt werden könnten. Doch dann würde auch Russland militärisch länger präsent bleiben.“
Issa Hannas Hoffnung richtet sich auf ein Projekt, das sich im Nordosten etabliert hat. Dort wurde im Juli 2020 die Friedens- und Freiheitsfront gegründet. „Das ist ein Zusammenschluss aus Arabern, Kurden und christlichen Assyrern, der für ein vielfältiges und demokratisches Syrien eintritt.“
André Bank, der vor dem Krieg einige Zeit in Damaskus gelebt hat, ist davon berührt, „dass es in Syrien noch immer Menschen gibt, die versuchen, so etwas wie zivile und humanitäre Strukturen aufrechtzuerhalten.“Trotz aller Widrigkeiten sei es Assad nicht gelungen, „die Sehnsucht nach Freiheit und Demokratie, die den Aufstand von 2011 kennzeichnete, in Syrien völlig auszulöschen“.