Augsburger Allgemeine (Land West)
Das lange Warten auf Termine im Bürgerbüro
Verwaltung Viele Angelegenheiten können Bürgerinnen und Bürger derzeit nur mit etwa drei Wochen Vorlauf erledigen. Woran das liegt und worin die Bürgerbüros angeblich sogar spitze sind.
Wer in Augsburg aktuell ein neues Auto zulassen möchte, braucht Geduld. Termine gibt es meistens erst in drei bis vier Wochen. Auch bei anderen Leistungen kann man nur mehrere Wochen voraus einen Termin buchen. Das hat nicht nur mit Corona und dem Krieg in der Ukraine zu tun. Doch während auch die Hotline lange nur schwer erreichbar war, zeichnet ein Verbraucherschutzverein die Augsburger Bürgerbüros sogar aus.
Die fehlenden kurzfristigen Termine sorgen für Frust. Kurt Alba aus Steppach, der eine Firma in Augsburg hat, erzählt: „Ich habe ganz kurzfristig einen Termin gebraucht, dann habe ich angerufen, aber du kommst im Bürgerbüro ja gar nicht durch.“Nach einer halben Stunde habe er entnervt aufgegeben. Für Alba hat der aktuelle Service der Bürgerbüros „null“mit Kundenfreundlichkeit zu tun: „Wenn ich eine Auskunft haben will, dann brauche ich zwei Stunden am Telefon und dann kriege ich erst in vier Wochen einen Termin.“
Der Stadt ist das Problem bekannt. Auf der städtischen Homepage ist bereits seit 12. April zu lesen, dass die Bürgerbüros „zurzeit telefonisch schwer erreichbar“seien. Laut Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) habe sich die telefonische Erreichbarkeit mittlerweile „deutlich“gebessert. Ursache für dieses Problem und auch die langen Buchungszeiten seien die Personalsituation in den Bürgerbüros sowie saisonale Nachfrageschwankungen. „Im zweiten Quartal eines Jahres sind regelmäßig höhere Fallzahlen zu verzeichnen.“
Auf diese erhöhte Terminnachfrage sei die Stadt zwar grundsätzlich vorbereitet, sagt Pintsch, allerdings sei der Personalstamm in den Bürgerbüros aktuell vermindert, weil immer noch Mitarbeitende zur Bewältigung der Corona-Krise im städtischen Gesundheitsamt aushelfen oder zwingende Zusatzaufgaben übernehmen, um die Folgen des Ukraine-Kriegs zu bewältigen. Außerdem gebe es unabhängig von Corona einige unbesetzte Stellen.
Im Bereich des Bürgeramts würden einige vakante Stellen in der
nächsten Zeit wieder besetzt. „Insofern ist mit einer Verbesserung der Terminsituation zeitnah zu rechnen“, prognostiziert Pintsch. Auch bei den Abordnungen an andere Ämter ist er „vorsichtig optimistisch“. Das im Gesundheitsamt eingesetzte Personal kehre bereits wieder stufenweise in die ursprünglichen Dienststellen zurück, sagt Pintsch.
Die aktuellen Buchungszeiten beträfen grundsätzlich alle Leistungen der Bürgerbüros, mit Ausnahme sogenannter Kurzgeschäfte, wie etwa An- und Ummeldungen von Wohnsitzen. „Hier beträgt der Terminvorlauf nur wenige Tage“, so Pintsch. So könne man die Fristen bei Wohnungsum- und Anmeldungen einhalten, sagt der Referent mit Blick auf mögliche Bußgelder durch nicht fristgerechte Behördengänge. Zudem seien sich die Mitarbeitenden der Bürgerbüros der Situation bewusst und handelten entsprechend bürgerfreundlich. Dem Engagement der Mitarbeitenden sei es
auch zu verdanken, dass alle Leistungen „bisher ungeschmälert und lediglich mit Blick auf Buchungszeiten leicht eingeschränkt“erbracht werden könnten.
Ärger gibt es jedoch auch wegen der Terminpflicht: Eine 23-Jährige, die ein Kurzzeitkennzeichen beantragen wollte, wurde nach eigenen Angaben vor dem Bürgerbüro weggeschickt. Sie habe vorher extra nachgeschaut, ob die Terminpflicht noch gelte: „Da steht nur: Es wird empfohlen, um längere Wartezeiten zu vermeiden.“Der Ordnungsreferent verweist dazu auf einen Stadtratsbeschluss im Juli 2021. Geraten wurde darin, die Terminpflicht auch nach Corona beizubehalten. Dadurch könnten Wartezeiten verhindert und Vorabinformationen übermittelt werden. „Zu dieser Praxis gibt es durchweg positive Rückmeldung“, sagt Pintsch.
Aber was kann man aktuell tun, um schnell an einen Termin zu kommen? Pintsch empfiehlt als das stressfreieste Vorgehen, Termine
online zu buchen. Die Teamleitungen würden zudem ab 7.30 Uhr täglich zusätzliche Terminkapazitäten freischalten, je nachdem wie viele Mitarbeitende da sind. Bei dringenden Sonderfällen könnten die Bürgerbüros per E-Mail kontaktiert werden, auch hierfür stünden extra Terminfenster zur Verfügung. Zudem empfiehlt Pintsch die Nutzung der Online-Service-Leistungen. So könne etwa nahezu jeder Kfz-Zulassungsvorgang online erledigt werden. Weitere Online-Services wie Wohnungsum- und Anmeldung werde man in Kürze anbieten.
Auch Friedrich Wöhrle, der im Bürgerbüro einen neuen Pass beantragt hat, sagt: „Es wäre schön, wenn das alles mal digital ginge.“Die Buchungszeit von 14 Tagen sei zwar lang, aber für ihn auch nicht schlimm. „Ich bin vor vielen Jahren aus München hierhergezogen und hier läuft es viel besser.“Andreas Baiter sagt trotz drei bis vier Wochen Wartezeit für seine Kfz-Zulassungen: „Klar hätte ich gerne, dass es früher möglich wäre, aber ich kenne die Situation von Kollegen aus München, die warten bis zu acht Wochen.“
Laut einer neuen Studie hat Augsburg übrigens nicht nur schnellere Behörden als München, sondern sogar die beliebtesten. Der „Verbraucherschutzverein BerlinBrandenburg“(VSVBB) hat zum zweiten Mal die Google-Bewertungen der Behörden, in denen Ausweisund Meldeangelegenheiten erledigt werden können, untersucht. „Demnach bewerten die Augsburger ihre Bürgerbüros im Schnitt mit 4,15 von 5 möglichen Sternen – Höchstwert unter Deutschlands 40 einwohnerreichsten Städten“, heißt es in einer Mitteilung des VSVBB. Vollkommen repräsentativ ist die Untersuchung des privaten Vereins freilich nicht. So werden etwa Kundinnen und Kunden des Bürgeramts ohne Zugang zum Internet wohl auch keine Online-Bewertung nach ihrem Besuch abgeben.