Augsburger Allgemeine (Land West)
„Weitgehend autofreie“oder „autoarme“Maxstraße?
Verkehr CSU und Grüne wollen dasselbe, die Koalitionäre ringen aber um die Formulierung. Am Ende muss sogar kurz die Sitzung des Bauausschusses unterbrochen werden.
Gegen die Stimme der AfD hat der Bauausschuss des Stadtrats am Donnerstag grünes Licht für einen abgespeckten Versuch zur Umgestaltung der nördlichen Maximilianstraße in diesem Jahr gegeben. Wie berichtet ist dann vorgesehen, Sitzmöbel auf Parkplätze am Straßenrand zu stellen, um den Straßenraum anders zu nutzen. „Es ist ein Versuch gemeinsam mit den Bürgern“, so Baureferent Gerd Merkle (CSU). 2023/24 soll dann ein einjähriger Versuch folgen, in dem die Maximilianstraße zwischen Herkules- und Merkurbrunnen zu einer Art Fußgängerzone umgewandelt wird. Während die Ratsmitglieder inhaltlich fast alle einer Meinung waren, hakelten sich die Koalitionäre CSU und Grüne um Formulierungen.
Denn statt des bisher üblichen Begriffs „autofrei“, der im GrünenWahlprogramm
stand und auch im Koalitionsvertrag verwendet wird, taucht in dem Beschlussvorschlag aus dem OB-Referat (Hintergrund ist, dass mehrere Referate an dem Versuch beteiligt sind) nun plötzlich die Bezeichnung „autoarm“auf. „Wir werden hier keine Annastraße haben. Es werden regelmäßig Autos durchfahren, weil es viele Anwohner gibt. Ein gewisser Grundverkehrsfluss wird erkennbar sein“, so Merkle. Man dürfe mit dem Begriff „autofrei“nicht die Erwartung auslösen, dass dann gar kein Verkehr mehr herrsche.
Dass dort weiterhin Autos unterwegs sein werden, sei schon richtig, so Grünen-Stadtrat Deniz Anan, und auch immer klar gewesen. Dass die Stadt nun die Formulierung „weitgehend autoarm“aus der Tasche ziehe, sei aber unverständlich. „Das ist eine doppelte Einschränkung.“Die Grünen schlugen die
Sprachregelung „weitgehend autofrei“vor und wollten dazu eine Abstimmung. Merkle konterte, der Begriff „autoarm“sei mit Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) so vereinbart und drängte seinerseits auf eine Abstimmung dazu. CSUFraktionschef Leo Dietz versuchte
zu schlichten: Die neue Bezeichnung „autoarm“sei tatsächlich so überraschend gekommen, dass man für dieses Mal mit „weitgehend autofrei“leben könne, dauerhaft wäre „autoarm“aber wohl der bessere Begriff.
Schließlich war eine Sitzungsunterbrechung
nötig, damit die Angelegenheit koalitionsintern hinter den Kulissen geklärt werden konnte. Am Ende lief es im Beschluss auf „weitgehend autofrei“hinaus. Zuletzt hatte sich abgezeichnet, dass CSU und Grüne nach zwei Jahren großen Einklangs in der Koalition öffentlich über Meinungsunterschiede diskutieren.
Die inhaltliche Diskussion abseits der Bezeichnung gestaltete sich eher kurz. Gregor Lang (Sozialfraktion) regte an, die Pflanzung von Bäumen zu untersuchen. Beate SchabertZeidler (Bürgerliche Fraktion) sagte, sie zweifle daran, dass die Maximilianstraße der richtige Standort für Bäume sei. Sie betonte, es sei wichtig, mit Anwohnern und Geschäftsleuten das Gespräch zu suchen. Teils gebe es erhebliche Vorbehalte, was eine Verkehrsberuhigung betrifft, die der Kundschaft die Anfahrt schwieriger macht.