Scholz verteidigt Merkel

Und doch findet auch er einen Punkt kritisch

Berlin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Aussöhnungspolitik seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) mit Russland grundsätzlich verteidigt. „Der Versuch einer Aussöhnung kann nie falsch sein und der Versuch, friedlich miteinander zurechtzukommen, auch nicht“, sagte Scholz. „Da sehe ich mich eng an der Seite meiner Vorgängerin.“

Ganz anders bewertete der SPDPolitiker die Energiepolitik gegenüber Russland in den letzten Jahren. „Ein Fehler der deutschen Wirtschaftspolitik war es aber, dass wir unsere Energieversorgung zu sehr auf Russland konzentriert haben, ohne die nötige Infrastruktur zu bauen, dass wir im Falle eines Falles schnell umsteuern können“, sagte er. Er selbst habe sich als Hamburger Bürgermeister allerdings dafür eingesetzt, an der norddeutschen Küste Flüssiggas-Terminals zu bauen, um diese Lücke zu füllen. „Nun müssen wir das rasch nachholen.“Auf die Frage, ob das heiße, dass er keine Fehler in der Russland-Politik gemacht habe, Merkel aber schon, sagte er: „Das ist eine unzulässige Verkürzung meiner Antwort. Mit der früheren Bundeskanzlerin habe ich immer gut zusammengearbeitet, und ich sehe keinen Anlass, das im Nachhinein infrage zu stellen.“

Auch in der Frage nach einem Nato-Beitritt der Ukraine 2008 ist Scholz sich mit Merkel einig. „Die Kriterien für einen Beitritt zur Nato müssen von jedem Staat, der dem Bündnis beitreten möchte, erfüllt werden. Ein Beitritt der Ukraine zur Nato stand nicht an“, sagte er. „Das wusste jeder, im Übrigen auch der russische Präsident. Umso absurder ist es, dass Putin seinen Überfall auf die Ukraine unter anderem damit begründet hat, irgendwann könnte die Ukraine irgendwie plötzlich doch dort landen.“Dabei sei klar gewesen, dass das auf absehbare Zeit kein Thema sein würde.