Angeklagte sollen Hunderttausende Zigaretten geschmuggelt haben

Drei Männer sollen im großen Stil Zigaretten aus Russland und Weißrussland über Lettland nach Augsburg gebracht haben, ohne Steuern zu zahlen. Doch der Prozessauftakt ist holprig.

Es sind schwere Vorwürfe, denen sich drei Männer aus Lettland ausgesetzt sehen: Die Verdächtigen sollen in den Jahren 2018 bis 2020 Hunderttausende von unverzollten und unversteuerten Zigaretten nach Augsburg geschmuggelt und hier verkauft haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen unter anderem gewerbsmäßigen Schmuggel vor. Doch der Prozess gegen sie, der am Mittwoch am Amtsgericht in Augsburg startete, hatte einen holprigen Auftakt. Ob und wann ein Urteil gegen die Angeklagten verhängt werden wird, ist unklar.

Laut Staatsanwaltschaft sollen mindestens drei Beteiligte aus Lettland in den Jahren 2018 bis 2020 Hunderttausende von unverzollten und unversteuerten Zigaretten nach Augsburg geschmuggelt und hier verkauft haben. Ausgangspunkt des verbotenen Handels soll ein 43-jähriger Mann sein, der in Lettland unverzollte und unversteuerte Zigaretten aus Russland oder aus Belarus bezogen habe. Die Aufgabe eines zweiten, 33-jährigen, Mannes, sei es gewesen, diese Zigaretten Stangenweise in Kartons nach Deutschland, nach Augsburg, zu schaffen und hier zu verkaufen, so die Anklage. Insgesamt seien durch die beiden Angeklagten über 4000 Stangen Markenzigaretten, also rund 855.000 Zigaretten eingeschmuggelt worden. Der Steuerschaden belaufe sich auf mindestens 185.000 Euro. Dritter Angeklagter ist ein 34-jähriger Mann, der laut Anklage mindestens 266 Stangen, also rund 53.200 unverzollte und unversteuerte Zigaretten gekauft haben soll, um die Einfuhrabgaben und die deutsche Tabaksteuer zu vermeiden.

Doch viel Prozessgeschehen gab es zunächst nicht. Erst am Vortag der Hauptverhandlung habe ihn sein Mandant, so Rechtsanwalt Dominik Hofmeister, darüber informiert, dass er nicht aus Lettland nach Augsburg in den Gerichtssaal kommen werde, weil er erkrankt sei. Zunächst versuchte das Gericht unter Vorsitz von Richter Dominik Wagner fortzusetzen, indem das Verfahren gegen den fehlenden 43-Jährigen abgetrennt wurde. Alsdann ging es in ein Rechtsgespräch zwischen dem Gericht, der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung hinter verschlossener Tür. Üblicherweise wird bei solchen Deals versucht, das Verfahren abzukürzen, indem den Angeklagten für sie eine gewisse Strafe zugesagt wird, wenn sie im Gegenzug ein vollumfängliches Geständnis ablegen. In vielen Fällen bedeutet das eine Freiheitsstrafe, die noch zur Bewährung ausgesetzt werden kann, sodass kein Angeklagter ins Gefängnis muss. Diesmal gab es aber keinen weißen Rauch, es kam zu keiner Verständigung zwischen den beteiligten Parteien. Also verband das Gericht das zuvor abgetrennte Verfahren gegen den dritten Angeklagten wieder hinzu und beschloss, es zunächst auszusetzen. Das bedeutet, dass der Prozess an einem anderen Termin komplett neu gestartet wird. Nunmehr soll gewährleistet werden, dass auch der dritte Angeklagte zur Neuansetzung der Hauptverhandlung, möglicherweise im November oder Dezember, ins Gericht nach Augsburg kommt.