Viele Städte und Gemeinden für mehr Tempo 30

Initiative mit Ulm und Augsburg macht Druck

Die von Augsburg, Ulm und Freiburg mitgegründete Initiative für mehr Tempo 30 in den Innenstädten findet mehr Unterstützer. Im Schnitt trete pro Werktag eine Kommune dem Projekt bei, berichtete ein Mitarbeiter. Die Initiative „Lebenswerte Städte“wurde von den drei süddeutschen Großstädten sowie Aachen, Hannover, Leipzig und Münster ins Leben gerufen. Mittlerweile haben sich mehr als 350 weitere Städte, Gemeinden und Landkreise angeschlossen.

Die Initiative repräsentiert nun eine breite Schicht von großen Städten wie Bielefeld, Nürnberg, Stuttgart oder Karlsruhe neben wesentlich kleineren Kommunen wie Leonberg oder Simbach am Inn. Auch parteipolitisch ist nahezu das gesamte Spektrum abgedeckt. Die Kommunen wollen selbst darüber entscheiden, welche Geschwindigkeiten in den Orten erlaubt sind. Derzeit sehe die Straßenverkehrsordnung vor, dass 30 km/h nur bei konkreten Gefährdungen oder vor sozialen Einrichtungen wie beispielsweise Kitas und Schulen angeordnet werden könnten. Diese Geschwindigkeit soll nach Ansicht der Initiative die Regel sein, wobei örtlich dann auch höhere oder niedrigere Beschränkungen möglich sein sollen.

Nach Angaben der Initiative sei derzeit im Bundesverkehrsministerium „kaum Bereitschaft erkennbar, sich ernsthaft mit unserem Anliegen auseinanderzusetzen“. Deshalb sei geplant, im Jahr 2023 neben der Arbeit auf politischer Ebene verstärkt in die Öffentlichkeit zu gehen. Ein Schwerpunkt sei die Europäische Mobilitätswoche im September 2023. Es sollten möglichst viele Städte und Gemeinden dazu animiert werden, in dieser Woche Versuche mit Tempo 30 zu machen. Zuletzt hatte auch das Umweltbundesamt empfohlen, „deutschlandweit Tempo 30 als innerörtliche Regelgeschwindigkeit einzuführen“. Eine Studie habe ergeben, dass dies „enorme Lärmentlastungen“der Bevölkerung zur Folge hätte. Auch manche Luftschadstoffe würden dadurch leicht zurückgehen. (dpa)