EU-Staaten wollen Klimaneutralität bis 2050

BRÜSSEL (epd) Die EU-Staaten haben sich auf das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 geeinigt, wobei Polen eine Sonderregelung zugestanden wird. Der Übergang zur Klimaneutralität berge das Potenzial für Wirtschaftswachstum und neue Jobs, erklärten die Staats- und Regierungschefs in der Nacht zum Freitag bei ihrem Gipfel in Brüssel. Zugleich erkannten sie an, dass mit der Zielsetzung „große Herausforderungen“verbunden seien.

„Ein Mitgliedstaat kann sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht verpflichten, dieses Ziel für sich umzusetzen“, heißt es in der Schlusserklärung. Gemeint ist Polen, das stark von der klimaschädlichen Kohleenergie abhängt. Der EU-Gipfel im Juni 2020 soll sich daher wieder mit dem Thema befassen. Die Einigung der Europäer erfolgte vor dem Hintergrund des UN-Klimagipfels, der am Freitag in Madrid weitergeht.

EU-Ratspräsident Charles Michel bezeichnete die Einigung in der Nacht als „entscheidend“. „Es ist wichtig für Europa, großen Ehrgeiz zu zeigen, weil dieses Thema sehr wichtig für die kommenden Jahre ist“, erklärte der Belgier. „Wir wollen Europa als den ersten klimaneutralen Kontinent.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich nach der Sitzung „recht zufrieden“. Es gebe „keine Spaltung Europas in verschiedene Teile, sondern es gibt einen Mitgliedstaat, der noch etwas Zeit braucht“, sagte sie. Insgesamt sei das Ergebnis ein Bekenntnis, „dass wir unsere Energiepolitik vollkommen verändern werden, um eben die Klimaneutralität zu erreichen“.

Am Mittwoch hatte bereits EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen einen Plan für Klimaneutralität bis 2050 vorgelegt. Dagegen waren laut Medienberichten zunächst neben Polen auch Tschechien und Ungarn gegen die Zielsetzung. Bei den stundenlangen Gesprächen in Brüssel ging es nicht nur um die Klimaneutralität an sich, sondern auch um die Wege dahin.