Friede, Freude, große Koalition

Die Spitzen von Union und SPD kommen diese Woche noch einmal zusammen.

Das wichtigste Gremium der Koalition ist ein informelles: der Koalitionsausschuss. In nicht ganz regelmäßigen Abständen treffen sich die Spitzen von Parteien, Fraktionen und je nach Bedarf Regierung. In dem Gremium müssen alle harten Nüsse geknackt werden, bevor sie im Kabinett und im Bundestag serviert werden. Am kommenden Donnerstag soll der letzte Koalitionsausschuss des Jahres tagen. Er wird ein besonderer sein: Zum Jahresausklang sollen keine großen Streitfragen mehr aufgerufen werden. Harte Nüsse gibt es wahrscheinlich nur gemahlen in Plätzchen verarbeitet.

Dieser Koalitionsausschuss soll vor allem dem Kennenlernen dienen. Die neuen SPD-Chefs haben in der vergangenen Woche schon einmal ihre Aufwartung der Kanzlerin gemacht. Norbert Walter-Borjans zeigte sich anschließend von ihren angenehmen Umgangsformen angetan. Die Botschaft dahinter: An persönlichen Animositäten soll diese große Koalition jedenfalls nicht scheitern. Allerdings wartet vor dem offiziellen Spitzentreffen der Koalitionäre noch ein Kennenlernen auf Ebene der Partei- und Fraktionschefs. Da gab es im Vorfeld Verstimmung. Während die CDU-Chefin nach der Wahl der neuen SPD-Führung rasch auf einen Koalitionsausschuss drang, wollte die SPD-Führung sich erst einmal selbst sortieren. So bevorzugte die SPD-Spitze zunächst ein Treffen mit Merkel, womit sie die anderen Parteichefs der Koalition düpierte.

Vor Weihnachten soll der Koalitionsfrieden nun halten. Keiner habe noch Lust auf Streit, heißt es aus allen Ecken der Koalition. Doch die neue SPD-Führung steht unter dem Druck, alsbald einen Skalp linker Politik ins Willy-Brandt-Haus zu tragen. Der Chor derer, die eine klare Entscheidung für oder gegen die Groko fordern, schwillt schon wieder an.