Nur wenige Studierende wählen ihr Parlament

In der vergangenen Woche hatten mehr als 23.000 Studierende der Bergischen Universität Wuppertal die Möglichkeit, ein neues Studierendenparlament (Stupa) zu wählen. Knapp unter fünf Prozent nahmen den Gang zur Urne auf sich, was – im Vergleich zum Vorjahr – eine leichte Abnahme der Wahlbeteiligung bedeutet.

Stärkste Kraft im nächsten, insgesamt 21 Sitze umfassenden Studierendenparlament ist eine gemeinsame Liste von Grünen und Linke. SDS. Mit fast 41 Prozent der abgegebenen Stimmen besetzen sie neun Sitze. Knapp dahinter folgen die Jusos, bislang stärkste Kraft, mit acht Sitzen. Die übrigen vier Sitze verteilen sich auf den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der zwei Mandate erringen konnte, sowie die Liberale Hochschulgruppe (LHG) und Die LISTE mit jeweils einem Platz im Stupaa.

Auf seiner voraussichtlich im Februar stattfindenden konstituierenden Sitzung wird das Studierendenparlament, laut Hochschulgesetz „das oberste Beschluss fassende Organ der Studierendenschaft“, womöglich einen neuen Allgemeinen Studierendenausschuss (Asta) wählen. Dieser setzt Beschlüsse des Studierendenparlaments um, nimmt die allgemeine Verwaltung wahr und vertritt die Studierendenschaft nach außen. So hat sich der amtierende Asta im vergangenen Jahr beispielsweise öffentlich für einen Bau der Seilbahn ausgesprochen.

Derzeit wird der Allgemeine Studierendenausschuss von einer Mehrheit von Jusos und Die LISTE gestellt, die im neuen Stupa gemeinsam auf zehn Sitze kommen. Für eine Mehrheit sind jedoch elf erforderlich. Rechnerisch sind mehrere Konstellationen denkbar. Sofern es zu keiner „Großen Koalition“von Linke / Grüne und Jusos kommt, wären die beiden großen Fraktionen auf eine Zusammenarbeit mit dem RCDS oder der LHG angewiesen. Bis zur Klärung der neuen Mehrheiten bleibt der bisherige Asta im Amt.