Bergische Morgenpost Wermelskirchen/Hückeswagen/Radevormwald
Angriff auf die BBC
Großbritanniens Premierminister plant massive Einschnitte bei dem traditionsreichen öffentlich-rechtlichen Sender.
LONDON „Tantchen“wird sie liebevoll von den Briten genannt: die gute alte BBC. Sie darf sich rühmen, die angesehenste Rundfunkanstalt des Planeten zu sein, ist doch das 1922 gegründete Unternehmen der älteste und größte öffentliche Sender, der journalistische Maßstäbe gesetzt hat und zum Vorbild von öffentlich-rechtlichen Anstalten weltweit wurde. Jetzt sieht sich die „Beeb“, wie sie auch genannt wird, der größten Herausforderung ihrer Geschichte gegenüber. Denn Boris Johnson will die BBC umbauen.
Der britische Premierminister hat das schon lange vor. „Wenn wir die Beeb nicht ändern können“, schrieb er 2012, „dann können wir das Land nicht ändern.“Sein Chefberater Dominic Cummings, die graue Eminenz in der Downing Street und verantwortlich für wesentliche strategische Entscheidungen in der Innenpolitik, sprach schon 2004 von der BBC als dem „tödlichen Feind“der Torys. Tatsächlich betrachten die Konservativen die BBC als eine Bastion des liberalen Establishments, manche nehmen gar das Wort vom Kulturmarxismus in den Mund.
Jetzt nehmen die Umbaupläne der Regierung Gestalt an. Eine anonym bleibende Quelle aus der Downing Street, hinter der nicht wenige Dominic Cummings selbst vermuten, unterrichtete die „Sunday Times“über die radikalen Änderungen. Zunächst soll das Bezahlmodell geändert werden. Bisher verfügt die BBC über ein Jahresbudget von umgerechnet 5,75 Milliarden Euro, wobei sie sich über eine obligatorische Rundfunkgebühr von rund 180 Euro jährlich finanziert. Das wird in der Bevölkerung allgemein akzeptiert. Die Regierung will sie durch ein Abonnementmodell ersetzen, was, wie der BBC-Präsident Sir David Clementi argumentierte, zu einem beträchtlichen Einnahmensverlust führen würde. „Wir bluffen nicht mit der Rundfunkgebühr“, zitiert die „Sunday Times“ihre Quelle. „Wir werden sie plattmachen. Es muss ein Abo-Modell werden.“
Die radikalsten Änderungen sollen die Reichweite der BBC betreffen. Nach jüngsten Erhebungen nutzen 96 Prozent der Briten wöchentlich mindestens ein Angebot, sei es Radio, Fernsehen oder Online. Der Sender betreibt zurzeit 61 Radiostationen, viele davon regional, zehn nationale Fernsehkanäle und eine extrem umfangreiche Website.
„All das“, so die Quelle der „Sunday Times“, „muss massiv beschnitten werden.“Die „große Mehrheit“der Radiostationen soll verkauft, die Zahl der Fernsehkanäle reduziert und die BBC-Website verkleinert werden. Nur in den „World Service“, also in den internationalen Dienst, sollen verstärkt Investitionen fließen.
Dass die BBC einen Generalangriff zu erwarten hatte, war nach der Parlamentswahl im Dezember eindeutig: Boris Johnson hatte sich eine Mehrheit von 80 Stimmen im Parlament gesichert und damit freie Hand. Der BBC-Intendant Tony Hall tat deswegen im Januar
einen ungewöhnlichen Schritt. Er trat von seinem Posten zurück, um der BBC zu ermöglichen, rechtzeitig seinen Nachfolger zu benennen, der in zwei Jahren die Verhandlungen mit der Regierung über die Zukunft der Anstalt zu führen hat. Boris Johnson antwortete darauf mit einer aufschlussreichen Personalie in seiner Kabinettsumbildung in der letzten Woche: Er holte John Whittingdale als Medienminister zurück in die Regierung. Die Geschütze sind in Stellung gebracht.
John Whittingdale hatte schon unter David Cameron im Kulturministerium gedient, bis er nach dem Brexit-Referendum, in dem er für den Austritt stritt, von Theresa May gefeuert wurde. Er steht dem Murdoch-Medienkonzern nahe und hatte sich in der Vergangenheit in der Sache schon klar geäußert. Die Rundfunkgebühr hielt er „für schlimmer als eine Kopfsteuer“und drang auf eine „stärkere Fokussierung“der BBC. Damit liegt er ganz auf der Linie von Boris Johnson. Whittingdale, meldete die „Sunday Times“, habe von der Downing Street einen klaren Auftrag erhalten: „Mission: Angriff“.
Eine etwas lächerliche Facette dieser Schlacht zwischen Regierung und nationaler Institution ist der Privatkrieg zwischen Dominic
Cummings und dem „Today“-Programm von BBC1. Das tägliche Radioprogramm ist die wichtigste Sendung am Morgen und bestimmt oft die politische Agenda. Aber seitdem „Today“in den Augen von Cummings während des Wahlkampfes nicht freundlich genug zu Regierungsmitgliedern war, lässt Johnsons Chefberater jetzt keine Minister mehr bei „Today“auftreten.
Etwas ernster für den Sender ist allerdings ein geplantes Gesetz, das schon einige Zeit vor den Verhandlungen zum Rundfunkvertrag 2022 in Kraft treten könnte: Die Regierung will die Rundfunkgebühr entkriminalisieren. Bisher droht Nichtzahlern eine Strafe von 1000 Pfund, womöglich gar Gefängnis. Johnson will die Strafbewehrung abschaffen, was dem Sender ein Loch von geschätzten 240 Millionen Euro ins Budget reißen würde.
Doch am folgenreichsten für die britische Kulturlandschaft könnte die radikale Verkleinerung der BBC werden, sollte sich Boris Johnson tatsächlich durchsetzen können. So könnte aus der BBC eine britische Variante der amerikanischen Fox News werden.