„Corona-Fahrplan“für die Politik

Bis Juni fallen sechs Ausschusssitzungen aus, nur zwei und der Rat finden statt.

HÜCKESWAGEN Wie so vieles liegt jetzt in der Zeit der Corona-Krise auch die politische Arbeit auf Eis. Die letzten öffentlichen, turnusmäßigen Sitzungen liegen mehr als zwei Monate zurück – am 18. Februar traf sich im Heimatmuseum der Planungsausschuss, am 27. Februar an gleicher Stelle der Stadtrat. Eigentlich sollten schon längst teils wichtige Weichen in den Ausschüssen und im Rat gestellt werden, doch das hat das Kontaktverbot vehindert. Nun hat Bürgermeister Dietmar Persian zusammen mit den sechs Vorsitzenden der im Rat vertretenen Fraktionen den „Fahrplan“für die politischen Gremien der nächsten Zeit aufgestellt.

„Wir leben in besonderen Zeiten, in denen vieles anders ist, als wir es gewöhnt sind“, heißt es in einem Schreiben an alle Politiker und sachkundigen Bürger, die Hückeswagen in den Ausschüssen und im Stadtrat vertreten. „In der vergangenen Woche habe ich mit den Fraktionsvorsitzenden über die für Mai und Juni geplanten Rats- und Ausschuss-Sitzungen gesprochen“, teil er darin mit. Grundsätzlich seien auch in den Zeiten der Corona-Pandemie Sitzungen möglich, sie sollen aber auf das unbedingt notwendige Maß reduziert werden. Darum haben sich Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden in Abstimmung mit den jeweiligen Ausschuss-Vorsitzenden auf eine Regelung verständigt: Die planmäßige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. Mai findet statt. Persian: „Voraussichtlich werden wir diese im Forum der Montanusschule haben, weil dort genügend Platz ist, um die Abstandsregeln einzuhalten – sowohl für die Sitzungsteilnehmer als auch für Zuhörer.“Genutzt werden soll diese Sitzung, um möglichst viele Dinge dort zu besprechen, die ansonsten in Fachausschüssen behandelt würden. „Zumindest wenn es um die dringendsten Sachen geht.“Auch die Sitzung des Ausschusses

für Planung, Wirtschaftsförderung und Verkehr am 22. Juni soll stattfinden, ebenfalls im Forum. „Die Sitzung ist wichtig, weil es um Themen des ISEK gehen wird“, betont der Bürgermeister.

Die Ratssitzung am 23. Juni verbleibt ebenfalls im Sitzungskalender. „Wir werden aber kurzfristig miteinander besprechen, ob sie gegebenenfalls mit reduzierter Teilnehmerzahl bzw. als Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit vom Rat übertragenen Entscheidungsbefugnissen stattfindet“, schreibt Persian. Dies hänge wesentlich von den Entwicklungen der nächsten Wochen ab. Aufgelistet sind die Sitzungen, die in Abstimmung mit den jeweiligen Ausschuss-Vorsitzenden definitv ausfallen werden: Planungsausschuss (12. Mai), Betriebsausschuss Abwasser und für den Bauhof sowie Altstadtfestkomitee (jeweils 14. Mai), Sozialausschuss (19. Mai), Schulausschuss (4. Juni), Planungsausschuss (8. Juni).