Parteitage in Pandemiezeiten

CDU und SPD wählen einen neuen Vorstand. Wie soll das praktisch ablaufen?

Sozialdemokraten und Christdemokraten in NRW stehen vor einem Problem. Bei beiden Parteien stehen Landesparteitage und damit Großveranstaltungen an. Und während sich die Karte des Robert-Koch-Instituts von Tag zu Tag röter färbt, dürfte das Grummeln im Bauch größer werden. Beide Parteien haben einen hohen Altersschnitt. Und schon im Vorfeld der Kommunalwahl gab es in manchem Ortsverband Diskussionen darüber, wie man ob der betagteren Mitglieder Aufstellungsversammlungen durchführen könne.

NRW hat zudem die Regeln für Großveranstaltungen verschärft. Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz über einen Wert von 50, sind auf einen Schlag Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 250 Personen untersagt. Allerdings gibt es eine Ausnahme: Insbesondere politische Veranstaltungen nimmt das Land aus. Das gibt zumindest rechtliche Sicherheit.

Und so gibt man sich bei der nordrhein-westfälischen CDU auf Anfrage betont gelassen. Bis zum Landesparteitag sei es ja noch etwas hin – er findet eine Woche nach dem Bundesparteitag und damit Mitte Dezember statt. Außerdem habe man sich die größtmögliche Veranstaltungshalle gesucht – in der Westfalenhalle Dortmund dürfte es auch mit den Abstandsregeln für die 675 Delegierten also genügend Platz geben, so eine Sprecherin.

Bei den Sozialdemokraten, die bereits ihren Parteitag im Mai abgesagt hatten, ist man vorsichtig: „Wir beobachten das Infektionsgeschehen in diesen Tagen sehr genau und sind in engem Austausch mit dem örtlichen Gesundheitsamt“, so eine Sprecherin. Ob und in welcher Form der Landesparteitag stattfinden könne, werde man verantwortungsvoll entscheiden. Nach aktuellem Planungsstand solle die Teilnehmerzahl des Parteitages so gering wie möglich gehalten werden und auf die 450 Delegierten, den Landesvorstand, die hauptamtlichen Beschäftigten sowie Vertreter der Medien beschränkt bleiben.