Darum müssen FFP2-Masken nicht mehr im ÖPNV getragen werden.

Angesichts der abflauenden Coronavirus-Pandemie fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Länder auf, die Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. Die Länder müssten klären, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“: „Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen.“

Im Öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen gilt seit Samstag keine Pflicht mehr zum Tragen einer FFP2- oder KN95-Maske. Wie aus der neuen Coronaschutz-Verordnung des Landes hervorgeht, reicht nun eine sogenannte OP-Maske. Das Verkehrsministerium wies bei Twitter auf die Neuerung hin. Ende April war mit der sogenannten Bundes-Notbremse die landesweite Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske in Bussen, Bahnen und an Haltestellen eingeführt worden. Vorher hatte ebenfalls eine OP-Maske genügt.

Der Düsseldorfer Verkehrsbetrieb Rheinbahn schrieb am Samstag bei Facebook: „Uuuupsss... Manchmal kommen Lockerungen schneller als gedacht“, und wies ebenfalls auf die Änderung hin. „FFP2-Masken sind natürlich auch weiterhin gerne gesehen“, so die Rheinbahn.

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist am Sonntagmorgen weiter gefallen und lag laut Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bundesweit bei 17,3 (Vortag: 18,3; Vorwoche: 24,7).

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ging angesichts der Zahlen weiter als Lambrecht und forderte ein komplettes Ende der Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“, sagt Kubicki der „Bild am Sonntag“.

Die Landesregierungen müssten jetzt zügig ihre Verordnungen ändern, sonst würden sie bald von den Verwaltungsgerichten gezwungen, sagte Kubicki. Der Staat solle lieber eine Informationskampagne aufsetzen, die erkläre, wie sich Menschen in U-Bahnen und Menschenansammlungen mit Masken schützen könnten. „Die Eigenverantwortung der Menschen muss wieder zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens werden – nicht die ständige Vorgabe von Verhaltensregeln durch den Staat.“In Dänemark wird ab diesem Montag die Pflicht zum Tragen einer Maske für fast alle Bereiche aufgehoben. Einzige Ausnahme davon bleibt der öffentliche Nahverkehr – dort aber auch nur, wenn man nicht sitzt.