Bergische Morgenpost Wermelskirchen/Hückeswagen/Radevormwald
Auf einem guten Weg
Viel Harmonie, kaum Streit: Die G7 der westlichen Wirtschaftsmächte präsentiert sich beim Gipfel in Cornwall wie neugeboren, nachdem sie in der Ära Donald Trumps kurz vor der Spaltung stand. Was die konkreten Gipfelbeschlüsse wert sind, wird sich zeigen.
US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit ihrem Berater Jan Hecker) nutzten das G7-Treffen in Cornwall, um neue Lösungen fur Konflikte zu finden. Einer davon ist die Gaspipeline Nord Stream 2.
BERLIN/CARBIS BAY Geschenke habe sie keine bekommen, sagt Angela Merkel. Nur gute Wünsche. Aber dass sie bei ihrem letzten G7-Gipfel nochmal drei Generationen des englischen Königshauses habe treffen können, sei schon „eine große Ehre“gewesen. „Insbesondere natürlich Her Majesty the Queen. Ich glaube, das war natürlich für alle ein einzigartiges Erlebnis“, fügt die CDU-Politikerin noch an.
Die Kanzlerin ist zufrieden, als sie am Sonntag kurz vor Abflug aus England vor die Presse tritt. Es seien „sehr erfolgreiche Tage“in Cornwall gewesen. Die G7 hätten ein „eindeutiges Bekenntnis zur regelbasierten multilateralen Gesellschaft abgegeben“. Einfacher: Man will künftig wieder verstärkt in internationalen Organisationen zusammenarbeiten.
Die Ergebnisse beim Klimaschutz wertet Merkel als „starkes Bekenntnis“– auch wenn sich die reichen Industrienationen nicht auf ein einheitliches Datum zum Ausstieg aus der Kohle einigen konnten. Das habe nicht an Deutschland gelegen, „andere haben da noch die Pläne nicht so weit verifiziert“. „Aber ich glaube, das Bekenntnis zum Klimaschutz, zum 1,5-Grad-Ziel, zum Pariser Abkommen von allen G7-Ländern: Das ist schon ein starkes Bekenntnis.“Deutschland will seinen Beitrag für den Klimaschutz in Entwicklungsländern bis spätestens 2025 von derzeit vier auf sechs Milliarden Euro jährlich erhöhen.
Die G7-Staaten haben sich außerdem darauf verständigt, einen härteren Kurs gegenüber China anzustreben. Das Versprechen, ärmere Länder mit Milliarden Impfdosen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu unterstützen, sorgte am Wochenende allerdings für Kritik und
Verwirrung. Die genaue Zusammensetzung der Spende blieb zunächst unklar. Merkel bekräftigt am Sonntag, dass es um 2,3 Milliarden Dosen bis Ende nächsten Jahres gehe. Den deutschen Beitrag bezifferte sie auf 350 Millionen Dosen, die sich aus bestehenden Finanzzusagen und einer bereits angekündigten Impfstoff-Spende zusammensetzen. Neue Zusagen macht Merkel nicht.
Ob denn jetzt mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden alle Probleme gelöst seien, wird die deutsche Regierungschefin noch gefragt. Die Differenzen zwischen den USA und der EU seien doch nach wie vor sehr groß. „Schauen Sie, durch die Wahl von Joe Biden zum amerikanischen Präsidenten ist ja die Welt nicht so, dass sie keine Probleme mehr hätte. Aber wir können mit neuem Elan an der Lösung dieser Probleme arbeiten“, antwortet sie.
Merkel und Biden, das passt. Die beiden kennen sich schon lange, schätzen sich. Man hat Respekt voreinander, auch wenn man in mancher Frage unterschiedlicher Ansicht ist. Die beiden hatten sich am Samstag am Rande des Gipfels getroffen. Es war wegen der Corona-Pandemie das erste physische
Treffen im engsten Kreis. Am Tisch dabei sitzen Merkels außenpolitischer Berater Jan Hecker und Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan. Merkel strahlt.
Was ein Unterschied – denn unvergessen ist die Szene, als die deutsche Regierungschefin im März 2017 mit dem damals neuen Präsidenten Donald Trump vor dem Kamin im Oval Office saß, und Trump den obligatorischen Handschlag vor den Kameras verweigerte. Das Bild des starr nach vorn blickenden US-Präsidenten, der die deutsche Regierungschefin an seiner Seite quasi ignoriert, hat Merkel lange begleitet. Merkel sagt nach dem Treffen mit Biden, man habe vor allem über dessen Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an diesem Mittwoch in Genf gesprochen. Auch die Gas-Pipeline Nord Stream 2 war demnach Thema. Hier sei man „auf einem guten Weg“. Sie sei sich mit Biden einig, dass es „existenziell und unabdingbar“sei, die Ukraine weiter am Gastransit von Russland nach Europa zu beteiligen. Die Regierung Bidens hatte vor drei Wochen ihren Widerstand gegen die umstrittene Pipeline zwischen Russland und Deutschland teilweise aufgegeben und auf Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft verzichtet – auch aus Rücksicht auf die Beziehungen zu Deutschland.
Biden wiederum spricht am Samstagabend in einem Tweet von einem „großartigen Treffen“mit Merkel. „Die Verbindungen zwischen unseren beiden Nationen sind stärker als je zuvor – und ich freue mich darauf, sie nächsten Monat im Weißen Haus zu begrüßen, um unsere Arbeit fortzusetzen.“
Fortsetzung folgt: Biden hatte Merkel bereits am Freitag für den 15. Juli zu einem Besuch im Weißen Haus in Washington eingeladen. Sie wird diese Reise gerne antreten.