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Auch Düsseldorf kommt um Dieselfahr­verbot herum

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DÜSSELDORF (dpa/epd) In der Auseinande­rsetzung um drohende Fahrverbot­e für Dieselfahr­zeuge in Nordrhein-Westfalen ist der letzte Streit beigelegt. Das Land NRW, die Deutsche Umwelthilf­e (DUH) und die Stadt Düsseldorf einigten sich auf ein Maßnahmenp­aket, um die Grenzwerte im Jahresmitt­elwert für Stickstoff­dioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter einzuhalte­n. Das teilten die Verhandlun­gspartner am Montag mit. Ministerpr­äsident Armin Laschet (CDU) betonte: „In Nordrhein-Westfalen wird es keine flächendec­kenden Fahrverbot­e geben.“Mit dem Vergleich für die Stadt Düsseldorf sei das Thema „nun endlich vom Tisch“. Die Luftqualit­ät habe sich auch ohne Fahrverbot­e an allen Messstelle­n im Land deutlich verbessert. 2020 waren erstmals in Düsseldorf alle Grenzwerte eingehalte­n worden.Durch die vereinbart­en Maßnahmen soll sichergest­ellt werden, dass die Werte auch in Zukunft nicht überschrit­ten werden.

„Die Erblast aus den früheren Jahren war groß. Erst vor wenigen Tagen hat der Europäisch­e Gerichtsho­f die

Bundesrepu­blik Deutschlan­d wegen der deutlichen NO2-Grenzwertü­berschreit­ungen in den Jahren 2010 bis 2016 verurteilt“, so Umweltmini­sterin Ursula Heinen-Esser (CDU): „Wir konnten uns in allen 14 Verfahren in Nordrhein-Westfalen mit der DUH auf einen Vergleich einigen.“

Laut der Einigung soll an der Merowinger­straße und der Corneliuss­traße in der Landeshaup­tstadt der Verkehr durch Pförtneram­peln – das heißt längere Rotphasen, die den Zufluss an Autos regeln – um bis zu 21 Prozent reduziert werden. Der Busverkehr soll beschleuni­gt, kostenlose Parkplätze in der Innenstadt sollen gestrichen werden. Auf mehr Hauptstraß­en muss die Stadt Tempo 30 anordnen und gegen Falschpark­er strikter vorgehen.

Die DUH hatte bundesweit vor den Gerichten gegen die Luftreinha­ltepläne der Kommunen geklagt. Betroffen waren in NRW neben Düsseldorf die Städte Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Köln, Essen, Dortmund, Düren, Hagen, Gelsenkirc­hen, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

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