Wer wusste wann was?

Die SPD bezweifelt, dass das Kommunalministerium ordentlich eingebunden war.

DÜSSELDORF (maxi) Noch bis zum kommenden Montag hat die Landesregierung theoretisch die Möglichkeit, einen Untersuchungsausschuss zu ihrem eigenen Verhalten während der Flutkatastrophe abzuwenden. Beantragt hat die Einberufung des Gremiums am Dienstag die Grünen-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Doch weil sie allein nicht genug Stimmen dafür aufbringt, ist sie auf Hilfe der SPD angewiesen. Die zögert jedoch noch und hat der Landesregierung bis kommenden Montag Zeit gegeben, einen 45 Fragen umfassenden Katalog zu beantworten. Nun ist der Fragenkatalog noch einmal deutlich angeschwollen. Auslöser ist die Verärgerung der Mitglieder des Kommunalauasschusses. Die hatten sich von einer Sitzung am vergangenen Freitag Auskunft von Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) zur Flut erhofft. Doch die präsentierte stattdessen Eckpunkte für die Fluthilfe mit Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und dem Flutbeauftragten Fritz Jaeckel, so dass die SPD von einer „Show-Veranstaltung“sprach, die Grünen der Ministerin vorwarfen, sie trete den parlamentarischen Prozess mit Füßen.

Die SPD-Mitglieder im Ausschuss haben nun Beantwortung von zehn weiteren Fragen bei der Sitzung an diesem Freitag verlangt. Dabei geht es insbesondere um das Kommunikationsverhalten während des Sturms „Bernd“. Unter anderem fordern die Abgeordneten Auskunft darüber, ob die Ministerin, ihr Staatssekretär oder andere Mitarbeiter ihres Hauses an dem vom Innenministerium eingesetzten Koordinierungsstab beteiligt waren, ob die Warnungen der Wetterdienste Thema im Kommunalministerium waren und inwieweit es während der Flutkatastrophe Informationen von anderen Ministerien oder Kommunikation mit den kommunalen Verantwortungsträgern gab.

„Das ist schon abenteuerlich“, sagte der kommunalpolitische Sprecher, Stefan Kämmerling. „Sechs Wochen nach der Hochwasserkatastrophe konnte die Landesregierung die einfache Frage nicht beantworten, wer für das Kommunalministerium in der Koordinierungsgruppe von Herrn Reul gesessen hat. Eine seltsame Amnesie.“

Die Frage, wer wann wen informiert hat, ist zu einem zentralen Punkt in der Aufbereitung der Krise geworden. So war insbesondere Umweltministerin Ursula HeinenEsser (CDU) im Umweltausschuss kritisiert worden, weil sie sich nicht mehr erinnern konnte, wann sie mit dem Ministerpräsidenten über das nahende Unwetter gesprochen hatte.