Warnung per Cell Broadcast bis Ende 2022

Bund und Länder betrachten das System für Handy-Warnungen bei Katastrophen als sinnvolle Ergänzung.

BONN Horst Seehofer hat es versprochen. Bei einer nächsten Flut, die hoffentlich nicht kommt, sollen alle verfügbaren „Warnmittel“bereitstehen – und funktionieren. Im Ahrtal und in anderen Regionen, wo das reißende Hochwasser Häuser zerstört und Existenzen vernichtet hat, hoffen die Menschen nun auf schnelle Wiederaufbauhilfe und auf Hilfe zum Leben. Und auf ein funktionierendes Warnsystem, das die Menschen rechtzeitig erreicht, bevor sie sich auf die Dächer ihrer Häuser retten müssen – oder von den Fluten weggespült werden.

Bis Ende 2022 soll nun ein neuer Warnkanal in Betrieb sein, die Katastrophenwarnung per Cell Broadcast, wie das Bonner Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) jetzt mitteilte. Dieses System ist seit Jahren technisch möglich. Mit der verheerenden Flut dieses Sommers ist nun aber auch der politische Wille da. Dafür änderte das Bundeskabinett noch im August das Telekommunikationsgesetz (TKG) zur Einführung von Cell Broadcast. Seehofer sagte zu diesem nächsten Warninstrument, über das Handynutzer Warnmeldungen erhalten sollen: „Die Warnung der Bevölkerung muss klappen, auf allen Kanälen. Wenn man nachts geweckt wird, muss man sofort wissen, was passiert ist und wie man sich verhalten soll. Die Einführung von Cell Broadcast wird Sirenen, Apps und den Rundfunk ergänzen.“

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte zum Kabinettsbeschluss betont, mit der Änderung des Telekommunikationsgesetzes

entstehe „der notwendige Rahmen für die Einführung von Cell Broadcast“. Gemeinsam mit der Bundesnetzagentur, dem Bonner BBK, dem ebenfalls in Bonn ansässigen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und den Mobilfunkbetreibern arbeite man nun an den technischen Details, damit Cell Broadcast schnell zum Einsatz komme. Künftig würden alle Mobilfunkteilnehmer, deren Handy in einer bestimmten Funkzelle eingewählt ist, mit einer Textnachricht aufs Telefon, etwa vor Starkregen oder einem drohenden Hochwasser gewarnt. Künftig soll es dann möglich sein, über das vom BBK betriebene „Modulare Warnsystem“auch Cell-Broadcast-Warnungen auszulösen.

Bund und Länder sind gerade dabei, als Reaktion auf das verheerende Hochwasser in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen den Warnmittelmix in Deutschland zu ergänzen (durch Cell Broadcast) beziehungsweise altbewährte Warninstrumente wie die Sirenen, die teilweise abgebaut wurden, wieder zu aktivieren. So fördert der Bund den Ausbau des Sirenennetzes in Deutschland mit insgesamt rund 90 Millionen Euro. Analoge Warnungen über Sirenen, digitale Warnmeldungen über den Rundfunk oder entsprechende Warn-Apps sowie das Cell Broadcast sollen die Bevölkerung dann so rechtzeitig informieren, dass sich Menschen in bedrohten Regionen in Sicherheit bringen können. BBK-Präsident Armin Schuster hatte bereits wenige Monate nach seinem Amtsantritt in Bonn die Einführung von Cell Broadcast in einem Punkteplan vorgeschlagen.

FOTO: ROESSLER/DPA Die Hochwasserkatastrophe im Juli, im Bild eine zerstörte Brücke in Ahrweiler, gab den letzten Ausschlag für die Warnung per Cell Broadcast.