Wissenschaftler Funke: Sachsens Verfassungsschutz versagt erneut

Graffiti auf Straßenbahnen sind eine Straftat. Den arabischen Schriftzug für „Herzlich willkommen“, den Unbekannte jetzt auf eine S-Bahn in Dresden sprühten, ist jedoch vielmehr ein menschliches Statement. Denn: Die S-Bahn der Linie 1 pendelt zwischen Meißen, Dresden, Pirna und Bad Schan- HEIDENAU - Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke (70) hat Sachsens Verfassungsschutz nach den Ausschreitungen in Heidenau Versagen vorgeworfen. „Die Geheimdienste und der Verfassungsschutz haben die Dimension der rechtsextremistischen Gefahr in Sachsen noch immer nicht erkannt“, sagte Funke den „Ruhr Nachrichten“. „Nach der NSU-Mordse- dau. Orte, die in den vergangen Wochen wegen Angriffen auf Flüchtlingsheime im Mittelpunkt standen.

Die Unbekannten haben mit der illegalen Geste einen willkommenen Gruß aus Sachsen in die Welt geschickt, der ausnahmsweise keine negativen Schlagzeilen erzeugt. dbr rie versagen die Verfassungsschützer hier erneut.“Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath (47) mache sich „auf dem rechten Auge blind“, kritisierte Funke.

Der Verfassungsschutz spricht von einer „Fehlbewertung infolge einer Unkenntnis von Fakten“. „Der sächsische Verfassungsschutz hat in der Vergangenheit wiederholt auf Thema der Sondersitzung des Landtags waren die steigenden Flüchtlingszahlen und die Ausschreitungen von Heidenau. Gefahren hingewiesen, die von Rechtsextremisten für Asylbewerberunterkünfte ausgehen“, so Sprecher Martin Döring. Dies stehe auch im Jahresbericht 2014. Nämlich unter anderem, dass

Hajo Funke (70) davon auszugehen sei, dass sich eine steigende Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten in Form von Übergriffen auf Asylbewerber oder deren Unterkünfte zeigen werde. mor

Gordian Meyer-Plath (47)