Koalitions-Poker um Gauck-Nachfolge
Gibt es doch noch Chancen für einen gemeinsamen Präsidentschafts-Kandidaten des schwarz-roten Regierungsbündnisses? Die SPD setzt auf Steinmeier. Merkel und
Seehofer sind unter Druck. Die Parteichefs der Großen Koalition haben einen neuen Anlauf unternommen, sich doch noch auf die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck (76) zu verständigen. Das Dreiertreffen gestern im Kanzleramt war nach rund 90 Minuten beendet. SPDChef Sigmar Gabriel (57) verließ die Runde. Die Präsidenten-Suche wurde vertagt. Die Gespräche sollen aber fortgesetzt
werden.
Dass Kanzlerin Angela Merkel (62, CDU), CSU-Chef Horst Seehofer (67) und Gabriel nach ihrem Treffen einen gemeinsamen Kandidaten präsentieren würden, galt schon zuvor als unwahrscheinlich.
Gabriel hatte sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (60) starkgemacht. Eine Zustimmung der Union für den SPD-Mann - auch wenn sie nicht ausgeschlossen ist - dürfte aber auf Widerstand der Parteibasis stoßen und als Schwäche Merkels ausgelegt werden.
Aus Unionskreisen hieß es, Merkel habe am Wochenende viele Gespräche geführt, um einen Konsenskandidaten von CDU, CSU und SPD zu ermöglichen. In den Telefonaten sei es aber auch darum gegangen, welcher Unionspolitiker bei einer Kampfkandidatur gegen Steinmeier antreten könne.
Gauck hatte im Juni erklärt, er stehe aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung. Sein Nachfolger wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt. Die Unionsparteien verfügen dort zwar über deutlich mehr Stimmen als SPD und Grüne zusammen, haben aber keine absolute Mehrheit - dafür fehlen CDU und CSU knapp 90 Stimmen.