Stadträte zahlen keine Parkgebühr
Kritik am neuen Parkraumkonzept für Chemnitz
Das kostenlosek l P Parkenk wird abgeschafft. Und zwar flächendeckend. Doch es gibt Schlupflöcher im Gebührenteppich. Für Privilegierte - wie die Stadträte.
In zwei Jahren sind gebührenfreie Parkplätze im und rund ums Zentrum Vergangenheit. So hat es eine Stadtratsmehrheit beschlossen (MOPO berichtete). Die Kritik am Parkraumkonzept hält jedoch an. Noch dazu, wo sich die Stadträte eine Ausnahme gönnen.
„Die Stadträte können während einer Sitzung kostenfrei auf dem Hartmannplatz parken“, sagt ein Rathaussprecher. Jeder Fraktion werde zudem ein Pkw-Stellplatz in einer innerstädtischen Tiefgarage zur Verfügung gestellt - auf Kosten des Steuerzahlers.
Auf ihr Privileg angesprochen, werden viele Abgeordnete wortkarg. SPD-Stadtrat Jörg Vieweg (46) spricht Klartext: „Die kostenlosen Parkplätze sind eine Würdigung für das ehrenamtliche Engagement der Stadträte.“
Moment mal, so die AfD: „Die Frage, dass Ehrenamtler in Sport-, Kirchen- oder ande- ren Vereinen VVereineni doch ddochh eigentlichig li h gleich,gleich h, also wie Stadträte, behandeltbehan ndelt werden müssten, stellt sich für uns durchaus“, sagt Lutz Bartel (31), Fraktionsgeschäftsführeronsge eschäftsführer der AfD. Die lehntele ehnte das Parkraumkonzept ab. ab.a
Wie viele Stadträte den kostenfreientenfre eien Parkplatz hinter der HartmannhalleHartm mannhalle in Anspruch nehmen,nehm men, kann die Stadtverwaltungwaltu ung nicht sagen. Alle 60 seien es nicht. Andererseits: „Wen „Wenn n ein Stadtrat privat unterrunterwegs ist und die SondeerSondergenehhmigenehmigung hinter die Windschutz-W Windschutzscheibe legt - wer will das deenn denn kontrollieren“, heißt es hinter vorgehaltenner haltener Hand. tor