So rüstet von der Leyen di Bund swehra f
Für über 450 Mio.! Verteidigungsministerin auf Einkaufstour
Hubschrauber, Transportflugzeuge, Raketenwerfer und die umstrittene Drohne „Heron TP“- das Verteidigungsministerium will mit neuen Bestellungen die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr lindern. Doch Finanzministerium und Bundestag müssen noch das Geld freigeben.
Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Einzelposten mit einem Bestellwert von jeweils über 25 Millionen Euro. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte, dass der Bundestag eine Liste mit zahlreichen Beschaffungsprojekten erhalten habe.
Medienberichten zufolge soll die Bundeswehr unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und Transportflugzeuge erhalten. Die Bestellliste soll auch einen Leasingvertrag für israelische „Heron TP“-Drohnen enthalten. Darauf hatten sich Union und SPD bereits im Koalitionsvertrag verständigt.
Die Anmietung der israelischen Drohnen gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59, CDU).
Darüber hinaus sollen für die Bundeswehr unter anderem 18 neue Raketenwerfer (MARS II), sieben Rettungshubschrauber und sechs „Hercules“-Transportflugzeuge vorgesehen sein sowie Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen.
Das Verteidigungsministerium nennt die Liste „vorläufig“. Es werde „ganz wesentlich davon abhängen, mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird“. Finanzminister Olaf Scholz (59, SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen, der Anfang Juli im Bundestag beschlossen werden soll.