Poroschenko verhängt Kriegsrecht
MOSKAU/KIEW - Kleine Meerenge, g e Konflikt: Im jahrelangen Streit zwisc n den Nachbarstaaten Ukraine und R land droht eine weitere Eskalation. Nun will Staats-Chef Poroschenko i Kriegsrecht gegen die mutmaßlich sischen Provokationen vorgehen.
Angesichts des Konflikts mit Rus - land im Asowschen Meer will der u rainische Präsident Petro Porosche ko (53) ab morgen das Kriegsrecht 30 Tage verhängen - und damit kurze Zeit den Ausnahmezustan seinem Land erklären.
Am Wochenende hatte die russische tenwache Patrouillenbooten der ukrainischen Marine die Durchfahrt in der Meerenge von Kertsch vor der annektierten Halbinsel Krim verweigert. Eines der Schiffe wurde dabei gerammt. Später wurden alle drei ukrainischen Schiffe beschossen und aufgebracht, hieß es. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB begründete die Blockade mit einer Grenzverletzung. Kiew bestreitet dies.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (64, CDU) betonte in einem Telefonat mit Poroschenko, notwendig seien jetzt Deeskalation und Dialog. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (55, CDU), sprach von „einer gezielten Provokation“der russischen Führung: „Man kann vermuerneute ten, dass Präsident Putin es auf eine Eskalation anlegt, um von der miserablen wirtschaftlichen und sozialen Situation in weiten TeiUN-Sicherlen Russlands abzulenken.“
Bei einer Dringlichkeitssitzung des heitsrats forderte Russland, die Verletzung der Souveränität Moskaus durch die Ukraine zum Thema des Treffens zu machen. Diese Forderung wurde von dem Gremium mit 15 Mitgliedern jedoch mehrheitlich abgelehnt, unter anderem stimmten die USA, Großbritannien und Frankauch reich dagegen. Sowohl Moskau als Kiew hatten zuvor die Dringlichkeitssitzung des Rates beantragt.