Ex-SPD-Chef Gabriel stellt GroKo infrage
BERLIN - In der SPD brodelt es gewaltig - und mittendrin im Getümmel mischt seit einiger Zeit auch Ex-Parteichef Sigmar Gabriel (59, SPD) wieder mit. Nach kaum verhohlener Kritik an seiner Nachfolgerin Andrea Nahles (48) denkt der Niedersachse jetzt laut darüber nach, die GroKo platzen zu lassen.
Dabei war Gabriel, von 2013 bis 2018 selbst Vizekanzler unter Angela Merkel (64, CDU), bislang entschiedener Verfechter von Schwarz-Rot. Aber die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag „ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist“, sagte Gabriel im aktuellen „Spiegel“-Interview. Denn: „Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.“Die SPD müsse für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten. „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen“, so Gabriel weiter.
Die SPD will im Herbst nach anderthalb Jahren Arbeit über ihren Verbleib in der Koalition entscheiden. Eine im Koalitionsvertrag verankerte Revisionsklausel würde einen Ausstieg möglich machen.